Brändströmstraße: Langes Nachspiel mit der Bahn
Forderungen der Stadt sind Thema in der Politik.
Wenn alles klappt, können ab Herbst die Autos wieder über die Brücke Brändströmstraße rollen. Dann ist die Baustelle Geschichte. Doch die Stadt stellt sich auf ein langes Nachspiel ein, wie Hannelore Reichl vom Ressort Straßen und Verkehr, am Donnerstag im Verkehrsausschuss erklärte.
Hintergrund sind die um 780 000 Euro deutlich gestiegenen Kosten für den Neubau. 550 000 Euro fordert die Stadt von der Deutschen Bahn. Die habe sich unter anderem nicht an Absprachen gehalten, weshalb die ganze Planung umgeworfen werden musste, was das Projekt verteuert habe (die WZ berichtete). Nicht wenige im Gremium dürften aber skeptisch bleiben, ob die DB am Ende wirklich zahlt. Ursprünglich waren die Arbeiten mit etwa 2,4 Millionen Euro veranschlagt worden.
Grundsätzlich sei verständlich, was die Stadt sagt, so Hans-Jörg Herhausen (CDU). Allerdings wisse man, „wie die Bahn grundsätzlich mit Absprachen umgeht. Siehe Döppersberg“. Seine Frage deshalb: Sind es mündliche Absprachen gewesen, oder gibt es vertragliche Regelungen?
Es habe regelmäßig Baubesprechungen gegeben, so Reichl. Die Ergebnisse seien auch festgehalten worden. Die Mehrkosten, die zum Beispiel die ausführende Firma der Stadt in Rechnung gestellt hat, dürften aber nicht Gegenstand der Gespräche mit der Bahn gewesen sein.
Wie Christian Schaffrinna, Projektleiter der Stadt, erklärte, bereite die Rechtsabteilung der Stadt gerade ein Schreiben an die Bahn vor. Die hatte nämlich noch in der vergangenen Woche auf Anfrage erklärt. „Wir wissen von einer Forderung bislang nur aus der WZ.“
Und zur möglichen Schuldfrage wollte sich der ehemalige Staatskonzern gar nicht äußern. Sehr wahrscheinlich ist, dass die zuständigen Abteilungen den Schwarzen Peter eben nicht allein bei der Bahn sehen. Warum es die DB im vergangenen Jahr nicht geschafft hatte, in den Osterferien die Oberleitungen abzunehmen — und damit die städtische Planung über den Haufen warf — dazu gab es trotz mehrfacher Anfrage bislang noch gar keine Stellungnahme der Bahn gegenüber unserer Zeitung. Die Rechtsabteilungen der beiden Partner, also Stadt und Bahn AG, „müssen klären, wer welche Kosten zu tragen hat“, so Reichl. Das wird dauern.
Fest steht: Weil die Brücke Brändströmstraße teurer wird, liegt ein anderes Projekt erst einmal auf Eis: Die Neugestaltung des Hardtufers, deren Finanzierung erst einmal zurückgestellt wird. Aus Verwaltungssicht kein Problem, wie Reichl darlegte. Da sich die Planung für das Hardtufer ohnehin als komplizierter herausgestellt hatte als gedacht, sei die Verwaltung eh nicht so weit gewesen. Sie betonte allerdings: „Das Projekt ist nicht gestorben, sondern nur verschoben.
