Bund fördert Ausbau von Schulen in Wuppertal
Das Investitionspaket sieht eine Summe von knapp 31,2 Millionen Euro vor. Die Stadt hatte mit mehr Geld gerechnet.
Wuppertal. Wuppertal erhält einen Geldsegen. Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes bekommt die Stadt knapp 31,2 Millionen Euro für die Modernisierung und Sanierung der Schulen. Insgesamt 1,12 Milliarden Euro stellt der Bund finanzschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden in NRW zur Verfügung, die vom Land an die einzelnen Kommunen verteilt werden.
Und da liegt das Problem, findet Johannes Slawig, Stadtkämmerer von Wuppertal. „Auf der einen Seite bin ich natürlich froh, wenn wir Geld vom Bund für Investitionen in Schulen bekommen“, sagt Slawig. „Aber das Problem ist die Verteilung durch das Land.“ Der Bund wolle mit den Fördermitteln finanzschwache Kommunen fördern und die Mittel nicht mit der Gießkanne verteilen. Seine Kritik lautet: Die Verteilung müsste mehr nach dem Bedarf der Kommunen ausgerichtet sein.
„Städte wie Wuppertal sind nicht genug berücksichtigt worden“, sagt Slawig. Das Geld sei nach der Schlüsselzuweisung verteilt worden. Das bedeutet, dass fast jede Kommune in NRW Geld aus dem Topf bekommen hat. „Wir haben bereits beim ersten Investitionspaket einen eigenen Verteilungsschlüssel gefordert, der die Kassenkredite einer Stadt berücksichtigt“, sagt Slawig. Nach einer Berechnung der Stadt wären dann zwischen 40 bis 50 Millionen Euro nach Wuppertal geflossen.
Stefan Kühn zu den steigenden Schülerzahlen
„Das ist bitter“, ist auch der erste Kommentar von Stefan Kühn zu dem Thema. Der Sozialdezernent ist für den Ausbau der Schulinfrastruktur zuständig. „Das Geld ist noch nicht verplant, so dass alle beschlossenen Projekte umgesetzt werden können“, sagt Kühn. Geringere Fördermittel bedeuteten aber, dass Wuppetal künftig weniger Projekte beziehungsweise diese erst später umsetzen könne.
Dabei seien Investitionen in die Schulinfrastruktur unabdingbar. Die Bevölkerung Wuppertals wächst wieder. In den kommenden fünf Jahren rechnet Kühn mit steigenden Schülerzahlen: im Schuljahr 2022/23 werden voraussichtlich mehr als 13 830 Schüler die Grundschule besuchen. Das sind 1060 mehr als in diesem Schuljahr. In den weiterführenden Schulen ist die Entwicklung noch rasanter: Hier rechnet der Sozialdezernent mit einem Zuwachs von etwa 1900 Schülern im gleichen Zeitraum. „Das wird uns vor massive Probleme stellen“, prognostiziert Kühn.
Der Stadtkämmerer Johannes Slawig gibt zu, dass es das Problem in allen Ländern gibt. Alle wollten etwas von dem Kuchen abhaben. „Der Druck auf die Länder ist groß“, sagt er. Für Wuppertal sei das aber besonders ärgerlich, weil die Stadt nun weniger investieren könne als sie eigentlich müsste.
