Politik stellt Antrag auf Haushaltsmittel BV will Sanierung der Jakobstreppe
Elberfeld-West · Die Politiker im Stadtteilgremium wollen um die Haushaltsmittel für die Sanierung kämpfen. Sie hoffen auf Fördermittel.
Die Politiker der Bezirksvertretung Elberfeld-West haben am Mittwoch in der Sitzung im Rathaus zwei Anträgen zur Sanierung der Jakobstreppe zugestimmt. In einem Bürgerantrag forderte Marcus Kammel die „dezidierte Prüfung von Finanzierungsmitteln unter Berücksichtigung von Fördertöpfen aus dem Landesförderprogramm“. In einem weiteren Antrag forderten die Fraktionen von Grünen, CDU und FDP vor allem die Prüfung von Fördermitteln, und dass der nötige Eigenanteil im Haushalt 2022/2023 aufgenommen und gesichert wird.
Förderung soll Denkmal betreffen, nicht den Fußweg
Erstmals war die Sitzung als hybride Sitzung ausgerichtet worden - mit Berichterstattern aus der Verwaltung, die per Video zugeschaltet wurden. Wobei die Beteiligten auch mit technischen Problemen zu kämpfen hatten, weil das Saalmikro anscheinend nicht richtig ausgerichtet worden war, und die Zugeschalteten die Fragen und Beiträge aus dem Ratssaal so nicht auf Anhieb verstehen konnten.
Thorsten Warning von der Abteilung Konstruktiver Ingenieurbau der Stadt berichtete per Video, dass Mittel für den kommenden Haushalt angemeldet worden seien. Aktuell arbeite man am Förderantrag, der zum 1. Oktober eingereicht werden müsse. Er sehe aber gute Chancen, an die Fördermittel heranzukommen.
Für den Förderantrag müssten die Pläne für die Treppe komplett neu erarbeitet werden. Warning geht davon aus, dass man die Treppe neu bauen müsse. „Es gibt kaum Substanz, die zu retten ist“, sagte er. Wobei man versuche, zu retten, was zu retten ist.
Uwe Haltaufderheide von der Unteren Denkmalbehörde erklärte, dass die Gespräche mit dem Ministerium über die Förderung dann im Dezember stattfinden sollten - und die Stadt auf eine erhöhte Förderung hoffe, da dass Denkmal der Stadt vor allem Unkosten bereite. Er betonte, dass es bei der Förderung vor allem um den Denkmalwert der Treppe gehe, nicht um den Wert für den Fußverkehr, der bisher immer wieder betont wurde.
Mit 155 Stufen ist die Jakobstreppe die längste durchgehende Treppe der Stadt. Sie verbindet die Nützenberger Straße mit der Friedrich-Ebert-Straße und damit den Nützenberg mit dem Arrenberg.
Die Stadt rechnet mit 830 000 Euro für die Sanierung. Ellen Kineke von der CDU ging in der Sitzung von einer Million Euro aus - wobei 20 Prozent Eigenmittel sein würden. Warning sagte, er rechne mit Arbeiten mit einer Dauer von mindestens zehn Monaten, eher mehr.
Die Treppe ist seit über zehn Jahren gesperrt und immer wieder Thema in der BV. Auch weil sich aufkeimende Hoffnungen immer wieder zerschlagen haben. Der Stadtverordnete Heribert Stenzel von den Freien Wählern, der als beratendes Mitglied in der BV sitzt, betonte, dass die Politiker nach dem Beschluss vor allem bei den Fraktionen im Rat werben müssten, dass die Mittel bewilligt werden und nicht gestrichen, wie zuvor. Das fordern auch Bezirksbürgermeisterin Gabriele Mahnert und Kordula Pfaller von den Grünen sowie Ellen Kineke für die CDU an.
Max Guder, Fraktionsvorsitzender der SPD, betonte, dass seine Fraktion die Anträge vollumfänglich begrüße, er übte Kritik am Stil: Es sei schade, dass das Thema nicht mit einem gemeinsamen Antrag angegangen wurde. „In der Zusammenarbeit waren wir schon mal besser.“
