Carnaper Platz:
„Es wird bereits gebohrt“
Karl-Heinz Emde will am Freitag das Bürgerbegehren zum Carnaper Platz anmelden.
Wuppertal. Am Montag saß Karl-Heinz Emde, Vorsitzender des Rotter Bürgervereins, als Zuhörer im Ratssaal. Als Initiator einer Bürgerinitiative will er den Verkauf des Carnaper Platzes von der Stadt an die Wuppertaler Stadtwerke durch ein Bürgerbegehren rückgängig machen.
Herr Emde, welche Schritte planen Sie, nachdem der Ratsbeschluss zum Verkauf an die WSW nun feststeht?
Emde: Ich bin am Dienstagmorgen auf dem Carnaper Platz gewesen und habe meinen Augen kaum getraut. Dort finden Probebohrungen statt, mit denen schon vor dem Ratsbeschluss begonnen wurde. Da sehen Sie, wie viel dieser Ratsbeschluss wert ist.
Haben Sie schon vorher von den Arbeiten etwas gewusst?
Emde: Nein, ich bin völlig überrascht worden. Ich habe einen der Arbeiter auf der Baustelle gefragt. Und der hat mir die Antwort gegeben, dass diese Arbeiten im Auftrag der Stadtwerke ausgeführt werden. Der Parkplatz komme ja weg, da er bebaut werden solle. Ich bin sehr empört darüber, was da gerade passiert. Der Platz gehört noch nicht einmal den Stadtwerken, aber die Arbeiten beginnen, noch bevor der Rat darüber entschieden hat.
Wie geht es mit den Vorbereitungen für das Bürgerbegehren weiter?
Emde: Morgen treffen wir uns noch einmal zu einer Sitzung, und am Freitag werde ich das Bürgerbegehren anmelden.
Die Zeit, in der Sie Unterschriften sammeln können, ist auf drei Monate begrenzt. Wann soll es losgehen?
Emde: Das Rechtsamt der Stadt muss zunächst eine Schätzung abgeben, welche möglichen Kosten für die Stadt entstehen, sollte der Ratsbeschluss zum Verkauf des Carnaper Platzes durch einen Bürgerentscheid rückgängig gemacht werden. Wir können erst dann mit der Unterschriftensammlung loslegen, wenn diese Schätzung vorliegt, weil die Angabe über mögliche Kosten für die Stadt ein rechtlich zwingend vorgeschriebener Bestandteil der Formulierung des Bürgerbegehrens ist. Wir als Bürgerinitiative haben ab dem Zeitpunkt der Anmeldung des Bürgerbegehrens drei Monate Zeit. Die Drei-Monats-Frist wird um die Zeit verlängert, die vom Rechtsamt bis zur Vorlage der Schätzung benötigt wird. Uns geht also kein Tag verloren.
Wie viele Unterschriften werden benötigt, damit es zu einem Bürgerentscheid im Frühjahr kommt?
Emde: Vorsichtig geschätzt, werden wir 13 000 Unterschriften sammeln müssen. Wir müssen bei einer Überprüfung der Listen mit Ausfällen bis zu 15 Prozent rechnen, daher kalkulieren wir vorsichtig.
Wie viele Helfer haben Sie bisher für die Unterschriftensammlung gewinnen können?
Emde: Bei mir melden sich fast täglich neue Helfer. Heute Morgen erst habe ich wieder eine Mail erhalten. Es dürfen aber gerne noch mehr mitmachen. Wir übernehmen die Kosten, falls Kosten anfallen sollten.
