Grundsätzliches Überdenken gefordert CDU stellt Wuppertaler Buga-Projekt infrage
Wuppertal · Die Christdemokraten äußern sich kritisch gegenüber dem Großprojekt. Grund dafür sei die Finanzierbarkeit.
Die Wuppertaler CDU-Fraktion fordert jetzt „eine ergebnisoffene Diskussion über die Sinnhaftigkeit“ der Buga „angesichts vieler unbeantworteter Fragen“. 2021 hatte die Fraktion der Buga-Bewerbung gemeinsam mit der Mehrheit des Rates zugestimmt. Doch nun formulieren die Christdemokraten den Wunsch, das gesamte Großprojekt für das jüngst die Machbarkeitsstudie veröffentlicht wurde, komplett zu überdenken. Der Grund: die hohen Kosten und das Haushaltsdefizit der Stadt.
In einer Mitteilung der CDU heißt es: „Bei einem prognostizierten Haushaltsdefizit der Stadt in Höhe von 154 Millionen Euro müssen Pro und Contra neu abgewogen werden, fordert die CDU-Fraktion. Ob das Image-Projekt Buga 2031 in der aktuellen finanziellen Notlage überhaupt realisierbar sei und vor allem, ob es tatsächlich die Strahlkraft für Wuppertal habe, die alle gern herbeireden. Echte Zukunftsvision oder doch ein Luftschloss?“
Dabei rücke die Hängebrücke wieder in den Fokus. „Für die CDU-Fraktion ist klar: Ohne Hängebrücke ist die Buga nicht sinnvoll. Dann verliert die Schau ihren Eventcharakter und ihre Wirkung als Besuchermagnet“, sagt Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Herhausen. „Grundsätzlich wirft die Finanzierbarkeit die meisten Fragen auf“, sagt Johannes Slawig, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes, und fügt hinzu: „Wie hoch sind denn die verbindlichen Zusagen zur Förderung?“ Wichtige Positionen seien zudem in der Machbarkeitsstudie gar nicht berücksichtigt: Beispielsweise fehlen die Kosten der Stadt für den Grunderwerb in der Bausumme. „Wie gesichert ist die Annahme, dass die Kosten für die Sanierung des Bahnhofs Vohwinkel von der Deutschen Bahn übernommen werden? Und wie soll das Mobilitätskonzept, vor allem der Shuttle-Service, finanziert werden?“, fragt Slawig.
Fraktionsvorsitzender Michael Wessel spreche sich ebenfalls für ein grundsätzliches Überdenken des Buga-Vorhabens aus – auch, wenn der Vorsitzende des Fördervereins, Holger Bramsiepe, „ob die Buga stattfinde“ gar nicht diskutiert, sondern nur „wie“: „Wir haben eine desaströse Haushaltslage und es ist den Wuppertalern nicht vermittelbar, an einem solchen Projekt festzuhalten, wenn das Geld an so vielen Stellen in der Stadt fehlt.“ Denn auch mit den aktuell verkleinerten Flächen sinken die Kosten nicht: schätzungsweise 73 Millionen Euro gesamt, 36,5 Millionen Euro sind der Eigenanteil der Stadt.
Die CDU bittet die Bürger um Teilnahme an einer eigenen Online-Umfrage mit dem Titel „Braucht Wuppertal eine Buga?“. Im Mai 2022 wurden die Wuppertaler Bürger bereits in Form einer Bürgerentscheids zur Buga befragt. Damals sprachen sich 51,8 Prozent der Wähler gegen das Einkassieren des Ratsentschlusses und damit für das Projekt aus.
