Die CDU steht vor einem turbulenten Start ins Jahr
Der Druck auf Fraktionschef Bernhard Simon wächst. Seine Kritiker wollen ihn zum Jahresbeginn abwählen.
Wuppertal. Es werden unruhige Weihnachtstage für die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion, denn sie nehmen eine wichtige Entscheidung mit in die Weihnachtspause. Am 9. Januar soll die Fraktion zusammentreten — auf der Tagesordnung könnten Anträge zur Abwahl des Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon stehen.
Am Mittwoch hatte der CDU-Kreisvorsitzende Jürgen Hardt Bernhard Simon zum Rücktritt aufgefordert. Simon müsse die politische Verantwortung für die Grußwort-Affäre übernehmen, die Fraktionsgeschäftsführer Manfred Kirmse den Job gekostet hat. Kirmse hatte vom Fraktionsvorstand die Kündigung erhalten, nachdem er zugegeben hatte, ein Vorwort von Oberbürgermeister Peter Jung in der Fraktionszeitung „Einblick“ umformuliert zu haben (die WZ berichtete). Den Dank von Peter Jung an Werner Bosbach, der im Herbst den Streit inder Ratsfraktion schlichtete, hatte Kirmse in einen Dank an Fraktionschef Bernhard Simon umgewandelt.
„Ich würde mir wünschen, dass bereits in der ersten Januarwoche die Sitzung der Fraktion stattfindet“, sagt Jürgen Hardt. Von Abwahlanträgen sei ihm nichts bekannt. „Vielleicht löst sich das auf, ohne das formelle Anträge gestellt werden“, sagt Hardt. Eine „Auflösung“ könnte der Rücktritt Simons sein. Der wird an der CDU-Basis zum Beispiel von der Jungen Union gefordert. „Das Maß ist voll — Simon muss gehen“, fordert die Nachwuchsorganisation den Rücktritt noch in diesem Jahr. Karl-Friedrich Kühme gehört zu den neun Ratsmitgliedern, die im Mai aus Protest gegen den Führungsstil von Simon die Gruppierung der Christlich Demokratischen Bürger bildeten. Kühme befürwortet einen Termin nach der Weihnachtspause. „Unter Beibehaltung der Fristen hätten wir sonst an Heiligabend zusammengesessen. Es sind viele Mitglieder zurzeit im Urlaub. Wir wünschen uns aber, dass sich eine möglichst breite Mehrheit gegen Bernhard Simon formiert, die über die Gruppe der neun Ratsmitglieder hinausgeht, die sich bereits gegen Simon ausgesprochen hat. Wir wollen so viele Abwahlanträge wie möglich einreichen“, sagte Kühme auf Nachfrage der WZ.
Bernhard Simon hatte sich in einer ersten Reaktion auf die Rücktrittsforderung von Jürgen Hardt eine Bedenkzeit ausgebeten. Der langjährige Fraktionsvorsitzende hat in der Ratsfraktion eine stabile Hausmacht im Rücken. Wie sich die Kräfteverhältnisse durch den Grußwort-Eklat verschoben haben, werden Simon-Befürworter und -Kritiker in den kommenden Tagen ausloten. Im Sommer 2012 — so der Bosbach-Kompromiss — wäre die Zeit von Simon als Fraktionschef abgelaufen. Doch es könnte schneller gehen. Die Suche nach einem Nachfolger dürfte schon begonnen haben.
