Die FDP ist eine Partei auf der Suche nach sich selbst
Die FDP will auch in Wuppertal an große Zeiten anknüpfen. Doch das Erbe von Hans-Dietrich Genscher wiegt schwer.
Wuppertal. Das Drei-Königs-Treffen seiner Partei hat am dienstag ohne Marcel Hafke stattgefunden. Der Chef der Wuppertaler FDP verfolgte das Geschehen im Internet. Dabei entscheidet sich mit Veranstaltungen wie der in Stuttgart die Zukunft seiner FDP, auch in Wuppertal. Doch Hafke ist eher ein sachlicher Vertreter der Politikerzunft. Effekthascherei gehört nicht zu seinen Tugenden. Deshalb braucht er auch nicht den großen Auftritt der Liberalen in Stuttgart, um in Wuppertal an der Zukunft der FDP zu arbeiten.
Diese Zukunft ist ungewiss. Zwar liegen Wuppertals Liberale in der Wählergunst immer noch deutlich über dem Bundesschnitt, und auch die NRW-FDP erfreut sich stabiler Beliebtheit, wenn auch auf einem Niveau um die Fünf-Prozent-Hürde. Aber die Zeiten, in denen der ewige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher seinen Wahlkreis in Wuppertal hatte und in denen die FDP in Werner Draudt einen respektierten Bürgermeister stellten, sind lange her.
Das politische Personal der Liberalen in Wuppertal ist weitgehend unbekannt, seit Rolf Köster sich von den Liberalen ab und den Christdemokraten zugewandt hat. Und der Rückzug Jörn Suikas aus der Kommunalpolitik hat die Personalschwäche noch verstärkt. Es tun sich Lücken auf.
Doch davon lässt sich Parteichef Hafke nicht ins Bockshorn jagen. „In den vergangenen Monaten ist viel am Leitbild der FDP gearbeitet worden. Wir wollen die Partei der Möglichmacher sein“, sagt Hafke. Kernpunkte des politischen Handelns auch auf lokaler Ebene sind demnach künftig Bildung und solide Finanzen. Die FDP will sich für Expertise ohne Parteibuch öffnen, will sich um Stadtentwicklung und Arbeitsmarktpolitik bemühen. Den bundesweit initiierten Freundeskreis FDP, dem aus Wuppertal die Unternehmerin Christina Victoria Kaut und Villa-Media-Macher Jörg Heynkes angehören, soll es auch auf lokaler Ebene geben. „Die FDP will eine Mitmachpartei werden“, sagt Hafke, der einen Sitz im NRW-Landtag hat.
Die FDP braucht einen Neustart. Wie sehr sie ihn braucht, zeigt das sorgenvolle Mitleid der Konkurrenz. „Sie ist da, wir akzeptieren sie, sie macht ihre kommunalpolitische Arbeit“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Rainer Spiecker über Wuppertals Liberale. Aber er sagt auch, dass die Partei durch ihre Wankelmütigkeit ihre Berechtigung verloren habe. Und dennoch: „Ich würde mich freuen, wenn die FDP weiterbestünde.“
Politisch pragmatisch sieht Wuppertals SPD-Chef Dietmar Bell die Gegenwart der Liberalen. „Die FDP ringt um ihre Zukunftsfähigkeit. Die Frage ist, ob sie für sich ein Thema findet, das Relevanz hat“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Ich wünsche mir eine FDP mit sozial-liberaler Ausprägung, damit eine Zusammenarbeit im Stadtrat möglich ist.“
Darüber ist noch nicht entschieden. Der Versuch, nach der Kommunalwahl mit den Grünen eine „Ampel“ zu bilden, scheiterte an zu großen Forderungen und an zu geringem Vertrauen. Der Plan, mit einem eigenen oder einem gemeinsamen Kandidaten mit den Grünen im September gegen Peter Jung (CDU) und Andreas Mucke (SPD) in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters zu gehen, scheitert bisher am Kandidaten.
Aber Marcel Hafke gibt auch diese Hoffnung nicht auf. „Ich glaube, dass über einen dritten Kandidaten in Wuppertal mehr Bürgerbeteiligung möglich ist“, sagt er. Oder die Zusammenarbeit von SPD und CDU zerbreche im Wahlkampf. „Dann könnten im Rathaus nach gut zehn Jahren doch wieder andere Konstellationen möglich werden.“ Mit Hilfe der FDP, versteht sich. Und zu ihrem Wohl.
