Wuppertal Die Stadt hat acht Mitarbeiter nur für Förderanträge
Wuppertal ist auf Fördermittel angewiesen. Einen genauen Überblick, wie viel die Verwaltung wofür bekommt, hat sie aber nicht.
Wuppertal. Döppersberg, Pina-Bausch-Zentrum, Soziale Stadt und Bürgerhaushalt — die Liste der Projekte in der Stadt ist lang, die ohne Fördermittel gar nicht möglich wären. Der Fortschritt in Wuppertal ist einer, der auf fremder Hilfe basiert. Die Stadt ist darauf angewiesen, weil die Kassen der Stadt selbst klamm sind.
Das geht soweit, dass nicht einmal klar sei, wie viele Fördermittel aus wie vielen Töpfen in Wuppertal landen, sagt Kämmerer Johannes Slawig (CDU). Das sei Teil des Problems. Denn die Zahl der Förderungen und die der Projekte sei groß. „Und es kommen immer neue hinzu.“ Der Stadt fehlt der Überblick.
Dabei betreibt sie deswegen ein eigenes Amt. Das Zentrale Fördermanagement, das dem Geschäftsbereich Zentrale Dienstleistungen unter Stadtdirektor Slawig untergeordnet ist. Das Amt mit mittlerweile acht Mitarbeitern kümmert sich zentral um die formalen Verfahren, die Einhaltung der Richtlinien und Auflagen — auch um „Rückforderungen bei Verstößen zu vermeiden“, sagt Slawig. Denn die rechtlichen Auflagen würden immer komplizierter.
Wuppertal leistet sich damit eine Behörde, deren Betrieb Slawig mit etwa 500 000 Euro jährlich beziffert, um den Mangel an anderer Stelle zu verwalten und zu umgehen. „Das zeigt die große Bedeutung, die die Förderungen für uns haben“, unterstreicht Slawig einerseits. Anderseits sei das „gut angelegtes Geld“. Mit dem Amt sei Wuppertal bundesweit weit vorne, sagt Slawig. Es gebe sogar schon Anfragen aus anderen Städten zu der Organisationsform.
Das Amt kümmere sich vor allem um die Koordination der Förderungen, die vom Land über die Bezirksregierung Düsseldorf ausgeschrieben werden. Daneben gibt es noch eine Stabsstelle, die sich um die Fördermittel aus Europa kümmert, die ebenfalls Slawig untergeordnet ist.
Die Verfahren seien aufwendig, aber eingespielt, sagt der Stadtdirektor. Die Mitarbeiter der Stadt sind angehalten, nach Förderungen für ihren Fachbereich Ausschau zu halten. Damit gingen sie dann zum Fördermanagement und nach Absprache mit der Kämmerei werde dann der Antrag gestellt bei der Bezirksregierung. Das hänge aber davon ab, ob die Stadt den vielfach nötigen Eigenanteil von zehn Prozent aufbringen könne, so Slawig.
Die meisten Anträge gibt es im Bereich der Städtebauförderung. Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes listet allein für 2016 drei Programme auf, aus denen Wuppertal Fördergelder für zehn Maßnahmen bekommen hat — mit einer Gesamtfördersumme von mehr als 10 Millionen Euro. Das Umfasst Gelder für den Döppersberg, die Elberfelder Nordstadt, den Arrenberg, für die Soziale Stadt Wichlinghausen, Heckinghausen, Geld für die Spielplätze Turnstraße, Trooststraße oder Bergstraße. oder das Quartiersmanagement in Uellendahl, Katernberg und Osterbaum. Es geht um Städtebau, Quartiersentwicklung und Integration.
Laut einer Auflistung des Zentralen Fördermanagements kommen dazu noch Gelder für das Planungsgutachten für das Pina-Bausch-Zentrum und für Marketingmaßnahmen um das Engelshaus. Die Fördermittel von 2016 beziffert die Stadt mit knapp 11 Millionen Euro. Also ganz nah an dem, was auch das Bauministerium nennt.
Trotzdem, so Stadtsprecher Thomas Eiting, sei eine vollständige Auflistung kaum möglich. Es gebe auch jährliche Fördersummen für Kultur und Sport, sowie etwa Geld für die Frauenförderung - und alle landeten in verschiedenen Abteilungen.
