Diskussion um den Stärkungspakt: Fluch oder Segen?
Wuppertal wehrt sich hatte in die Färberei eingeladen.
Oberbarmen. Wuppertal wehrt sich — diese Botschaft ist auf Landes- und Bundesebene angekommen und hat dazu beigetragen, dass die Stadt im Zuge des Stärkungspaktes als Referenzkommune ausgewählt und mit vergleichsweise hohen Zuwendungen bedacht wurde. Nachdem vor einem Jahr Politiker aller Fraktionen in die Färberei geladen waren, um über eine damals schier aussichtslos scheinende Schuldenlage zu diskutieren, traf sich am Mittwoch auf Initiative des Aktionsbündnisses „Wuppertal wehrt sich“ erneut eine illustre Runde zum Meinungsaustausch.
Dass mit Corinna Benninghoven eine versierte Moderatorin gewonnen war, entzog dem Abend ein wenig die Brisanz. Denn die Kölnerin war in alter Routine darauf bedacht, den Vertretern aller Parteien im Detail ihre Meinung zum Stärkungspakt zu entlocken, womit wichtiger Raum für die Auswirkungen der Sparmaßnahmen auf Wuppertal verloren war.
Stadtkämmerer Johannes Slawig bekräftigte erneut seine Position, wonach der Pakt als historische Chance für die Kommune zu werten sei. Die daran geknüpfte Auflage zu Einsparungen betreffe etwa das städtische Personal, womit weniger Dienstleistungen möglich seien. Gespart werde massiv auch im Bereich Kultur, räumte Slawig ein und erhielt Kritik unter anderem von Bundestagsmitglied Hermann Ott (Die Grünen). Gedeihende Pflänzchen wie etwa W-tec würden durch die Maßnahmen zerstört.
Während Marcel Hafke (FDP) bemerkte, dass beim Stadtrat wie auch bei den Bezirksvertretungen noch Sparpotenzial bestehe, kritisierte Özlem Demirel (Die Linke) die gesamte Stoßrichtung des Stärkungspaktes. Die Auflagen seien nicht erfüllbar und gingen fast ausnahmslos zu Lasten der Bürger. Manfred Zöllmer (SPD) zeigte dazu als Perspektive auf, die Staatseinnahmen per Vermögenssteuer aufzubessern, um den Kommunen Lasten abnehmen zu können.
