Wuppertal DOC-Streit: Breite Mehrheit für Frieden mit Remscheid
SPD, CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler beantragen die Rücknahme aller Klagen.
Der jahrelange Rechtstreit mit der Stadt Remscheid könnte sich am Montag seinem Ende zuneigen. SPD, CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler beauftragen die Stadtverwaltung gemeinsam, alle Klagen Wuppertals im Zusammenhang mit dem Bau eines Designer Outlet-Centers im Remscheider Stadtteil Lennep zurückzuziehen. Bedingung ist, dass Remscheid seinerseits auf sämtliche juristische Schritte gegen Wuppertal verzichtet.
Damit zeichnet sich die Wiederherstellung des Bergischen Friedens ab, den vor allem die Outlet-Pläne Remscheids und Wuppertals in den vergangenen Jahren schwer belasten. Nachdem Wuppertals FOC-Pläne für die Bundesbahndirektion am Döppersberg gescheitert waren, konzentrierte sich der Widerstand der Stadt gegen das Center in Lennep auf dessen schädlichen Einfluss auf den Einzelhandel vor allem in Elberfeld. Doch diese Auswirkungen scheinen die Händler selbst als nicht so schwerwiegend anzusehen. Auf Anfragen der Stadt und der IHK reagierten von bis zu 900 angeschriebenen Händlern nicht einmal 30. Davon sprach sich eine Mehrheit für die Rücknahme der Klage gegen Remscheid aus.
Dazu soll es auf Wunsch von fünf Fraktionen nun auch kommen. Und das obwohl das Rechtsamt der Stadt in einer Bewertung zu dem Ergebnis kommt, dass Oberbürgemeister Andreas Mucke (SPD) eine Strafanzeige drohen könnte, wenn Wuppertal dem Center in Lennep grünes Licht gibt. Unter anderem geht es um Kosten von 422 000 Euro, die Wuppertal durch den Rechtstreit bisher entstanden sind. Mucke will die Sachlage deshalb noch einmal von der Bezirksregierung prüfen lassen, wenn der Rat dem Antrag der fünf Fraktionen am Montag stattgibt.
Trotz der aller Voraussicht nach nun bevorstehenden Friedensbotschaft soll die Nachbarstadt keinen Freibrief für die Entwicklung des Outlet-Centers bekommen. Die Ausdehnung soll so festgeschrieben werden, wie sie der Investor mit dem Elberfelder Einzelhandel zuletzt vereinbart hat, Änderungen sollen in Zukunft nur mit Zustimmung der Stadt Wuppertal möglich sein. ll
