FDP hält die CDU-SPD-Kooperation im Rat für gescheitert
FDP kritisiert Kooperation und hofft auf wechselnde Mehrheiten.
Wuppertal. Marcel Hafke, Kreisvorsitzender der FDP Wuppertal, hält die Große Kooperation im Rat der Stadt für gescheitert. „Die CDU und SPD bringen Wuppertal nicht voran. Die beiden Parteien haben sich in einer Kooperation des Stillstands eingerichtet und es nicht geschafft, Wuppertal wirtschafts- und familienfreundlich zu machen“, kritisiert Hafke.
Als FDP-Abgeordneter im Landtag habe er in den vergangenen Monaten die Erfahrung gemacht, dass sich die Suche nach wechselnden Mehrheiten positiv auf die Parteien auswirke.
Einen ähnlichen Effekt wünscht sich Hafke im Barmer Rathaus, wo die Gestaltungskraft der Stadtverordneten gegenüber der Verwaltung nicht stark genug ausgeprägt sei. „Für unsere Stadt sind starke Bündnisse in Einzelfragen ohne Zweifel zielführender als eine große Mehrheit aus SPD und CDU, die offensichtlich nicht den Mut zu Veränderungen aufbringen kann“, sagt Hafke. Hintergrund des Vorstoßes der FDP dürfte die jüngste Ratsdebatte über die Reduzierung von Bezirksvertretungen und Ratsmandaten sein. Neun von der CDU-Fraktion abgespaltene Stadtverordnete stimmten einem FDP-Antrag auf geheime Wahl zu und brachten damit die Große Kooperation ins Wanken. ab
