Fragemann: „Die GroKo zu beenden, ist nicht meine Aufgabe“
Heiner Fragemann ist der neue Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Wuppertal. Er will seine Partei geschlossen, entschlossen und erfolgreich in die Wahlkämpfe des nächsten Jahres führen.
Wuppertal. Fast 80 Prozent der Stimmen, das ist ein gutes Ergebnis für einen Vorsitzenden des SPD-Unterbezirkes. Vor allem gemessen an einem, der zuletzt erst im zweiten Wahlgang in das Amt gekommen ist. Dietmar Bell hat auch daraus die Konsequenz gezogen und das Amt nach 13 Jahren zur Verfügung gestellt. Der Neue kommt aus Vohwinkel. Heiner Fragemann soll nicht weniger schaffen als die Quadratur des Kreises. Opposition in der Großen Kooperation mit der CDU, auf dass die kleineren Parteien die SPD als potenziellen Partner der Zukunft neu kennen und schätzen lernen. Das ist eine große Aufgabe, der Fragemann (61) sich stellt. Und wie immer das Projekt sich entwickelt, eines verliert er nach eigenem Bekunden nie: seinen Humor.
Herr Fragemann, hat der Parteitag ihnen einen Auftrag gegeben?
Heiner Fragemann: Ich habe mir selbst einen gegeben.
Der wäre?
Fragemann: Dass in der SPD wieder diskutiert wird, dass wir auf andere gesellschaftliche Gruppen zugehen.
Lautet der Auftrag nicht viel mehr, die Kooperation mit der CDU zu beenden?
Fragemann: Das liegt doch gar nicht in meiner Macht. Ich bin Parteichef, nicht Fraktionschef. Ich sehe aber, dass die Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion ausbaufähig ist. Das habe ich am Samstag ja auch gesagt.
Aber ist es nicht so, dass die Partei Kooperationen genehmigt, die ihre Fraktion eingeht?
Fragemann: Ja, und ich weiß, dass dieser Konflikt für die Öffentlichkeit natürlich spannender ist. Da wäre sofort eine Veränderung sichtbar. Aber das ist nicht meine Aufgabe.
Wenn die Mehrheit des Parteitages einen Antrag beschließt, der perspektivisch die Suche nach einer linken Mehrheit fordert, könnten einige Ihrer Genossen das aber auch anders sehen.
Fragemann: Mag sein. Aber wir haben eine erfolgreiche Kooperation, in der wir als SPD sehr viel erreicht haben. Aber ich sage auch, dass solche Kooperationen nicht für die Ewigkeit sind. Und die Frage, ob zehn Jahre noch als vorübergehend bezeichnet werden können, ist natürlich berechtigt.
Eben. Und jetzt?
Fragemann: Jetzt besteht unmittelbar trotzdem keine Notwendigkeit, die Kooperation kurzfristig zu beenden. Wir müssen bis zur nächsten Kommunalwahl in den nächsten Jahren durch Zusammenwirken aller demokratischen Kräfte aber versuchen, auch andere Konstellationen möglich zu machen.
Ob vor allem die jungen Mitglieder der SPD-Fraktion das nun gern lesen?
Fragemann: Es mag enttäuschend sein. Das verstehe ich. Aber wo, bitteschön, sind denn die Mehrheiten abseits der Groko?
Rein rechnerisch mit Grünen und FDP. Etwas komfortabler mit Grünen und Linken, mit denen Sie in Vohwinkel in der Bezirksvertretung ja auch kooperieren.
Fragemann: Dort funktioniert das auch gut. Natürlich bin ich grundsätzlich einer Konstellation mit SPD und Grünen nicht abgeneigt. Aber in diesem Rat? Mit der FDP und mit den Linken, wie sie im Rat agieren, ist das für mich derzeit eher nicht vorstellbar.
Also weiter so wie bisher?
Fragemann: Nein. Dass die SPD in der GroKo ein verlässlicher und der dynamischere Partner ist, kann man ja wohl so sagen. Aber wir müssen nach innen und nach außen deutlicher machen, dass wir uns mit Themen auseinandersetzen. Das ist nicht immer geschehen. Wir brauchen eine größere Distanz zu Sachverhalten, die vermeintlich selbstverständlich sind. Das sind sie in der Regel nämlich nicht.
Und das geforderte Zugehen auf die Opposition?
Fragemann: Wir sollten so miteinander umgehen, dass nicht der falsche Eindruck entstehen kann, dass Anträge abgelehnt werden, nicht weil sie an sich schlecht sind, sondern weil sie von der Opposition kommen.
Von Ihnen heißt es, Sie seien ein Übergangs-Vorsitzender?
Fragemann: Weil ich schon 61 bin, ich habe davon gehört. Aber erstens ist jeder Vorstand vorübergehend, weil er nur für zwei Jahre gewählt wird. Und zweitens hat das Amt mit Alter nichts zu tun. Wenn man für Neues offen ist, dann spielt das Alter doch keine Rolle.
Und Sie sind offen?
Fragemann: Ja, ich glaube, das zeigt auch das Personaltableau, das wir aufgestellt haben. Es repräsentiert viele Ortsvereine, unterschiedliche Kompetenzen und die Altersstruktur unserer Partei. Ich freue mich jedenfalls sehr auf die Arbeit mit diesem Team.
Was dürfen diejenigen von Ihnen erwarten, die Sie noch nicht so gut kennen?
Fragemann: Ich bin offen, gerade heraus, bei mir weiß jeder, wo er dran ist. Und was auch wichtig ist: Meinen Humor verliere ich nie.
Welches innerparteiliche und welches politische Ziel soll die Öffentlichkeit einmal mit dem SPD-Chef Heiner Fragemann verbinden?
Fragemann: Dass die SPD geschlossen, entschlossen und erfolgreich in die Wahlkämpfe des Jahres 2017 gegangen ist. Und dass es gelungen ist, Parteimitglieder und alle Wuppertaler für die Politik zu interessieren, die im Stadtrat und in den Bezirksvertretungen für sie gemacht wird.
