Frank Meyer im Amt bestätigt
Dezernent erhielt gestern die Rückendeckung von CDU und SPD.
Wuppertal. Der Stadtrat belässt die Verantwortung für die Entwicklung der Stadt in den Bereichen Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr und Umwelt für weitere acht Jahre in den Händen des Beigeordneten Frank Meyer (SPD).
In geheimer Wahl, die von den Grünen beantragt worden war, stimmten 39 Ratsmitglieder für Meyer, 28 gegen seine Wiederwahl. Die Wahl Meyers wurde im Vorfeld als Test für die Haltbarkeit der Großen Kooperation gewertet. Dass der Rat gestern vollzählig zur Wahlurne ging, darf als Indiz gewertet werden, dass alle Fraktionen im Rat dieser Wahl einen großen Stellenwert einräumten. Oberbürgermeister Andreas Mucke nahm an der Wahl teil. Seine Stimme hätte bei einem knappen Ausgang der Wahl den Ausschlag geben können.
„Ich bin hochzufrieden mit diesem Abstimmungsergebnis, das entspricht genau der Zahl der Stimmen von SPD und CDU“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese. Beide Fraktionen haben 19 Sitze im Rat, hinzu kommt die Stimme des Oberbürgermeisters Andreas Mucke. Einen klareren Beweis für den Zusammenhalt der Großen Kooperation könne er sich nicht denken, so Reese. „Damit sind all diejenigen, die immer wieder versucht haben, die Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU in Zweifel zu ziehen, eindrucksvoll eines Besseren belehrt worden“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Müller.
Grüne, Linke, FDP und WfW scheiterten mit dem Versuch, mit der Personalie Meyer einen Keil zwischen SPD und CDU zu treiben, beziehungsweise die einzelnen Fraktionen zu spalten. Auf dem jüngsten Unterbezirksparteitag der SPD hatte die Mehrzahl der Delegierten eine Alternative zur Großen Kooperation gefordert. Doch es gab keinen einzigen Abweichler innerhalb der Mehrheitsfraktionen.
„Die GroKo steht geschlossen wie eine Wagenburg, das muss man anerkennen“, sagte Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Die Abstimmung sei ein deutliches Signal. Schulz bedauert den Ausgang, da nicht nur eine Person, sondern eine bestimmte Politik bestätigt werde. „Die Umweltbelange sind unter Frank Meyer bisher nicht zur Geltung gekommen“, kritisierte Marc Schulz.
Frank Meyer nahm die Wahl und Glückwünsche an, ohne sich zu Wort zu melden. Die Erleichterung war ihm deutlich anzumerken. Öffentliche Kritik hatte Meyer vor allem in Zusammenhang mit dem Umbau des Döppersbergs auf sich gezogen. Kostensteigerungen, Verkehrsprobleme — die werden ihm angekreidet. Kritiker hat der Wahlbeamte auch in der eigenen Partei. Nach Stefan Kühn, Soziales und Schulen, ist mit Meyer in diesem Jahr der zweite SPD-Dezernent im Amt bestätigt worden.
