Gebührenzahler ärgern sich über Forderungen der Stadt
Beim Wasser und der Straßenreinigung sind für viele Wuppertaler Nachzahlungen fällig.
Wuppertal. Wer in den vergangenen Wochen Post von der Stadt erhielt, musste mit bösen Überraschungen rechnen. Sowohl bei den Wassergebühren als auch bei den Änderungsbescheiden für die Straßenreinigung waren für viele Haushalte Gebührenerhöhungen und Nachzahlungen fällig. Die Stadtverwaltung räumte gestern Verzögerungen und Probleme ein. Bei den Wassergebühren habe es technische Schwierigkeiten gegeben, bei der Straßenreinigung sei für die Bürger aus den Bescheiden schwer ersichtlich, warum sie nun andere Gebührensätze zahlen müssten.
„Die Änderungsbescheide für das Trinkwasser sind aufgrund von EDV-Problemen zu spät versandt worden. Dafür habe ich mich bereits entschuldigt. Die Rückstände werden wir bis Ende August abgearbeitet haben“, sagte Stadtdirektor Johannes Slawig.
Seit diesem Jahr werden die Wassergebühren beim Steueramt zusammengeführt und gemeinsam mit den anderen Grundbesitzabgaben erhoben. Die Umstellung bereitete der Stadt weitaus größere Probleme als gedacht. Noch immer gehen viele Fragen bei der Verwaltung zu den Abrechnungen und der Umstellung ein. Über die Hotline 563 6099 können Fragen zum Thema gestellt werden.
Viele Nachfragen gibt es auch weiterhin zur Straßenreinigungsgebühr. Ende des vergangenen Jahres wurde vom Stadtrat eine Änderung der Reinigungsklassen beschlossen. Zudem brachte die Stadt unter Einsatz von digitalen Stadtkarten ihr veraltetes Datenmaterial auf einen neuen Stand. Nicht ohne Grund, denn wie zu erwarten war, stellte sich heraus, dass für die Straßenreinigung viele der sogenannten Frontmeter bisher übersehen worden sind. Die Revision ergab, dass 11 900 Frontmeter in Zukunft zusätzlich in Rechnung gestellt werden dürfen, davon sind 12 000 Gebührenzahler betroffen.
Zudem wurden sogenannte Hinterliegergrundstücke erfasst, deren Eigentümer bisher ungerechtfertigt um die Zahlung einer Reinigungsgebühr herumgekommen waren.
„Die Änderungen konnten nicht mehr im Januar im Grundabgabenbescheid berücksichtigt werden“, erklärt Johannes Slawig. In diesem Sommer verschickt die Stadt daher Änderungsbescheide. Dabei könne es zu deutlichen Abweichungen kommen, wenn der Bürger an einer Straße wohnt, deren Frontmeter neu ermittelt wurden, oder die in eine andere Reinigungsklasse eingestuft worden ist.
Der Wunsch der Bürger sei, dass die Stadt sauberer werde. „Das ist nur durch einen höheren Arbeitsaufwand möglich“, sagt Martin Bickenbach, Chef des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW). Entsprechend würden stark verschmutzte Straßen häufiger gereinigt. Höhere Gebühren seien kostendeckend, sie dienten nicht dazu, den städtischen Haushalt zu entlasten, so Slawig und Bickenbach.
Dieser Argumentation können nicht alle Wuppertaler folgen: 120 Widerrufe liegen der Stadt bereits vor.
