Gewerbesteuer sprudelt dank des starken Mittelstandes
Die Wirtschaft boomt. Nicht nur in die Staatskasse, sondern auch in die Stadtkasse fließen im Jahr 2017 Rekordsummen.
Mit Steuereinnahmen in Höhe von 734,2 Milliarden Euro dürfen Bund, Länder und Kommunen im laufenden Jahr rechnen. Eine stolze Summe in Zeiten, in denen vor allem die sogenannten Steuervermeider durch die Veröffentlichung vom „Panama und Paradise Papers“ in die Schlagzeilen geraten sind. Auch die Stadt Wuppertal hat 2017 keinen Grund zur Klage. Bei der Gewerbesteuer wird in diesem Jahr eine Rekordeinnahme erwartet. Dazu trägt eine Einmalzahlung in Höhe von 68 Millionen Euro aufgrund einer Unternehmensveräußerung bei. Doch auch ohne diese Sondereinnahme würde der Betrag deutlich über 200 Millionen Euro liegen, was den wirtschaftlichen Aufschwung in der Stadt spiegelt.
Die guten Einnahmen bei der Gewerbesteuer haben großen Anteil daran, dass Wuppertal 2017 nach 25 Jahren der Neuverschuldung in Folge wieder einen Haushalt mit einem satten Gewinn abschließen kann. Ein Plus von rund 90 Millionen Euro dürfte es im Jahresabschluss 2017 sein. Stadtkämmerer Johannes Slawig ist zuversichtlich, dass sich aufgrund der stabilen Konjunktur zumindest die positive Tendenz in den kommenden Jahren fortsetzen wird. „Eine Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B wird die Verwaltung im Rahmen der Planungen des Doppelhaushalts 2018/2019 daher nicht vorschlagen“, legt sich Slawig fest.
Mit der Höhe der Gewerbesteuereinnahmen ist der Stadtkämmerer durchweg zufrieden. Für Wuppertal sei es von Vorteil, dass viele mittelständische Unternehmen mit ihrem Firmensitz in Wuppertal gemeldet seien. Das sei eine gesündere Struktur für eine Stadt, als von großen Unternehmen abhängig zu sein.
Konzerne mit Milliardenumsätzen sind auch in Wuppertal fest verwurzelt. Die Bayer AG und Vorwerk zahlen in Wuppertal Gewerbesteuer, aber das tun sie weltweit auch an anderen Standorten. Was die Erklärung dafür ist, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in Wuppertal nicht in ganz anderen Dimensionen bewegen. Das hat aber mehr mit der Wertschöpfung in Wuppertal und an anderen Orten zu tun als mit Konzernstrukturen. Die haben sich weder bei Vorwerk noch bei der Bayer AG in den letzten Jahrzehnten in Bezug auf Wuppertal verändert.
Aufschlussreich ist der Vergleich der Gewerbesteuereinnahmen Wuppertals mit denen in Bielefeld. Das ist die Stadt, die von der Einwohnerzahl und ihrer Unternehmensstruktur (mittelständische Firmen und Branchengrößen wie Dr. Oetker und Bertelsmann) Wuppertal in NRW vermutlich am nächsten kommt. In Bielefeld bewegen sich die Einnahmen bei der Gewerbesteuer im Bereich der Wuppertaler Haushaltsansätze. 2016 wurden in Bielefeld Einnahmen in Höhe von 216 Millionen Euro verbucht, 2017 werden es rund 220 Millionen Euro sein und für 2018 gehen die Planungen von 215 Millionen Euro aus.
Leverkusen, das Hauptsitz der Bayer AG ist, kam 2016 zum Vergleich nur auf 85 Millionen Euro. Ein Grund dürfte sein, dass Bayer in Leverkusen kaum noch produziert. In Wuppertal werden zwar im Forschungs- und Entwicklungszentrum am Aprather Weg und in der Wirkstoffproduktion im Werk an der Wupper die Grundlagen für wirtschaftliche Erfolge der Bayer AG geschaffen, aber die fertigen Produkte entstehen an anderen Standorten.
Dennoch würde weder in Leverkusen noch in Wuppertal jemand auf die Idee kommen, die Bayer AG aus der Stadt zu jagen. Die Bedeutung eines Unternehmens für das Wohl und Wehe einer Kommune lässt sich nicht allein an der Höhe der Gewerbesteuer ablesen. Das soziale Engagement spielt fast eine ebenso wichtige Rolle. Rund 70 Prozent der Mitarbeiter des Bayer-Standorts Wuppertal leben zudem als Steuerpflichtige in der Stadt und bringen ihre Kaufkraft ein. Bei Vorwerk dürfte der Anteil der Wuppertaler im Unternehmen sogar noch höher liegen. Beide Unternehmen sind am Standort Wuppertal auf Expansionskurs und haben in den vergangenen Jahren Hunderte zusätzliche Mitarbeiter eingestellt. „Wenn Unternehmen in Wuppertal wachsen und hier die Wertschöpfung gesteigert wird, dann profitiert davon auch die Stadt“, so Slawig.
Dass sich ein Kämmerer höhere Steuereinnahmen wünscht, ist selbstverständlich. Wuppertal ist trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs noch immer eine arme Stadt. Slawig warnt, die Gewerbesteuer als Einnahmequelle der Kommunen infrage zu stellen. Zu sehr wäre auch Wuppertal ansonsten vom Wohlwollen und der aktuellen Kassenlage von Bund und Land abhängig.
