Grüne und FDP sind sauer auf die SPD
Bis zuletzt hatten die kleinen Parteien auf eine Ampelkoalition gehofft. Jetzt bleibt ihnen wieder nur die Opposition.
Wuppertal. Grüne und FDP müssen sich auf weitere sechseinhalb Jahre Oppositionsarbeit im Rathaus einstellen. Entsprechend groß ist die Enttäuschung über die Entscheidung der SPD, die große Kooperation mit der CDU fortzusetzen. „Die CDU ist der Wahlverlierer, die SPD der Wahlbetrüger“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt in einer gemeinsamen Pressekonferenz von Grünen und FDP. Der SPD hält Schmidt vor, ihr Versprechen gegenüber den Wählern gebrochen zu haben, die Mehrheitsverhältnisse im Rathaus zu verändern.
Die Grünen werfen der SPD vor, die Rolle rückwärts vollzogen zu haben. „Die unlösbaren inhaltlichen Differenzen, die der SPD-Vorsitzende Dietmar Bell jetzt gegen die Ampelkoalition anführt, hat es in den Sondierungsgesprächen gar nicht gegeben“, sagt Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende der Grünen.
„Die SPD ist die Braut, die sich nicht traut“, kommentiert Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Grünen das Ende der Ampelkoalition, die dank der Stimme eines Piraten, der bei den Grünen hospitiert, sogar eine knappe Mehrheit im Rat gehabt hätte.
„Die SPD begibt sich damit zurück in den Schoß der Union und hat wohl keine Ambitionen, im nächsten Jahr den Oberbürgermeister zu stellen“, lautet die Einschätzung des FDP-Kreisvorsitzenden Marcel Hafke. Die Stadtspitze mit Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtdirektor Johannes Slawig sieht Alexander Schmidt (FDP) als Gewinner, „da nun deren Wiederwahl und Pfründe gesichert seien“.
Grüne und FDP bezeichnen die SPD als eine gespaltene Partei, deren konservative Kräfte den Parteivorsitzenden Dietmar Bell enorm geschwächt hätten. Auf Wuppertal komme eine Fortsetzung der Hinterzimmerpolitik zu und ein Pöstchengeschacher, an deren Ende die Bildung eines noch zu schaffenden teuren SPD-Dezernats stehe, was in Zeiten der Haushaltssperre unverantwortlich sei.
„Das war absehbar,“ sagte Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion die Linke. Ein Politikwechsel sei von Anfang an nicht geplant gewesen. Oliver Graf von der Piratenpartie befürchtet, dass die Politikverdrossenheit in Wuppertal zunehmen wird. Entscheidungen würden in den Ausschüssen nicht dialogisch vorbereitet, sondern mit Hilfe überwältigender Mehrheit der großen Kooperation einfach nur durchgedrückt.
