Ist das DOC nicht zu genehmigen?
Die Landesplanung muss geändert werden, so Oberbürgermeister Peter Jung.
Wuppertal. Das umstrittene Design Outlet Center (DOC), das die Stadt Remscheid zusammen mit dem Investor McArthur Glen plant, wird Umsatz vom Wuppertaler Einzelhandel abziehen, wie Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) im Gespräch mit der WZ erklärte. In welchem Umfang dies geschieht und wie stark der Einzelhandel in Barmen und Elberfeld davon betroffen sein wird, müssen laut Jung die entsprechenden Gutachten belegen.
Der Oberbürgermeister zeigt sich trotz der Planungen in Remscheid relativ gelassen. Für das DOC müsse ja auch die Landesplanung geändert werden, was nach den jüngsten Äußerungen der Landesregierung laut Jung bisher nicht absehbar sei. „Ohne eine Änderung der Landesplanung halte ich das Outlet Center für nicht genehmigungsfähig“, stellte Jung fest.
Er erwarte nun, dass Remscheid die Gutachten und Prüfungen des Centers zügig auf den Weg bringe. Kritik äußerte Jung auch an der Entscheidung der Bergischen Industrie- und Handelskammer, sich für das DOC auszusprechen, obwohl es noch gar keine Untersuchungen zu den Auswirkungen des Centers gibt.
Die Stimmung unter den Wuppertaler Einzelhändlern ist indes offenbar angespannt. „Ich höre beim Handel Angst“, fasste Jung die Gespräche mit den Händlern zusammen. Umgekehrt gebe es viele Verbraucher, die sich auf ein DOC freuen würden.
Wie die Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum DOC ausfällt, will Jung von den Ergebnissen der Gutachten abhängig machen. Seine deutliche Gelassenheit resultiert wohl auch aus seiner Einschätzung: „ Vor der Genehmigung des DOC sind noch eine ganze Menge Hürden zu nehmen.“
In der Tat muss Remscheid nun erst einmal neu planen. 300 000 Euro an Planungskosten wollte die Wuppertaler Nachbarstadt — die hoch verschuldet einen Nothaushalt fährt — in die Hand nehmen. Dafür braucht sie jedoch die Genehmigung der Düsseldorfer Bezirksregierung. Die sagt jedoch „Nein.“ Regierungspräsidentin Anne Lütkes (Grüne) erklärte, dass die Bezirksregierung die geschätzten 300 000 Euro für Gutachten zum DOC nicht dulden werde.
Die Remscheider Kämmerin Bärbel Schütte (CDU) stellte umgehend fest, dass die Planungen durch dieses Veto nicht beendet seien. Zwar sein der „große Brocken“ vom Tisch, die Kämmerin kündigte jedoch an, dass Remscheid seine Hausaufgaben nun mit „Bordmitteln“ machen wolle, wie der Remscheider General Anzeiger berichtete.
Unterdessen melden sich immer mehr Kritiker des DOC zu Wort. Die CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Deppe (Rheinisch-Bergischer-Kreis) und Arne Moritz (Solingen) haben eine kleine Anfrage an die rot-grüne Landesregierung gestellt, in der sie wissen wollen, ob ein Kaufkraftverlust der umliegenden Städte zu befürchten und wenn dem so sei, wie die Landesregierung diesem entgegen wirken wolle.
