Kämmerer sieht Wuppertal vor einer historischen Spar-Chance
Johannes Slawig beantwortete Fragen zum Stärkungspakt.
Wuppertal. Von 20 Anwesenden hatte nur eine Dame Zuversicht, als Dieter Hofmann vom Kompetenznetzwerk Bürgerhaushalt die Frage stellte: „Glauben Sie, dass Wuppertal seine Schulden abtragen kann?“ Nachdem die Stadt im vergangenen November ihr Eigenkapital aufgezehrt hat, scheint das Ziel in der Tat unerreichbar. Als Lichtblick in letzter Minute kam am 9. Dezember das Stärkungspaktgesetz. Danach erhält Wuppertal über fünf Jahre hinweg je 72 Millionen Euro Unterstützung. Wuppertals Stadtspitze hat das Konsolidierungsangebot unverzüglich angenommen. Am Montag vertrat Stadtdirektor Johannes Slawig seine Position gegenüber wissbegierigen Bürgern.
Bei einem Viertel der zwei Milliarden Schulden handele es sich um Darlehen, die Slawig keine Sorge bereiten würden, zumal ihnen Sachwerte gegenüber stünden. Problematisch seien die 1,5 Milliarden Kassenkredite. Sie seien nicht Resultat spekulativer Geschäfte oder eklatanter Fehlentscheidungen, betonte Slawig auf Nachfrage. Hintergrund seien vielmehr der Strukturwandel und die Lasten, die sich aus Auflagen von Bund und Land ergäben.
Ausgaben senken, Einnahmen erhöhen — das seien die beiden Stellschrauben, an denen Wuppertal nun drehen müsse, um bis 2016 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Nach Berechnungen durch ein Expertengremium sei dies tatsächlich zu schaffen. Es bedeute zwar weitere Einschränkungen, mit denen sich der Stadtrat in der kommenden Woche befassen wird, führe aber schrittweise zu einer kommunalen Selbstverwaltung zurück. Mit ersten Erleichterungen in diesem Zusammenhang rechnet Slawig bereits im kommenden Sommer.
Der Stärkungspakt sei definitiv eine historische Chance, urteilte Slawig. Die einzige Alternative sei eine weitere Verschuldung, die aber niemand wolle.
