Politik Malu Dreyer macht Wuppertals SPD Mut
Auf dem Jahresempfang im Barmer Bahnhof ging es auch um die Parteispitze.
So schlecht, wie es bisweilen den Anschein hat, ist es um die deutsche Sozialdemokratie offenbar doch noch nicht bestellt. Zumindest nicht in Wuppertal. Wenn Fraktion und Unterbezirk zum Jahresempfang einladen, lässt sich auch von der politischen Konkurrenz niemand zweimal bitten. Das mag am Mittwochabend allerdings auch damit zu tun haben, dass die SPD einen äußerst prominenten Gast eingeladen hatte. Malu Dreyer ist schließlich nicht nur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, sie führt mit Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel derzeit kommisarisch die arg gebeutelte SPD. In den Not-Triumvirat, das nach dem Rücktritt von Andrea Nahles den Übergang auf vermutlich eine Doppelspitze moderieren soll, ist die Frau aus Trier die erfolgreichste und arrivierteste Politikerin. Mithin war es auch kein Wunder, dass Dreyer sich auf der Bühne Fragen nach der künftigen Parteispitze gefallen lassen musste. Und ebenso selbstverständlich war, dass sie sich keine konkrete Antwort entlocken ließ. Statt dessen verwies sie auf den Diskussionsprozess innerhalb der Partei, der im Dezember in einer neuen Führungsspitze mündet.
Ob dazu dann auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Thomas Kutschaty, gehören wird, blieb im Barmer Bahnhof ebenfalls unbeantwortet. „Ich habe noch nicht einmal mit meiner Frau darüber gesprochen“, sagte Kutschaty. Das klang allerdings so, als ob er das in den nächsten Zeit noch tun wollte.
Malu Dreyer beschrieb die Situation der SPD als schwierig, aber nicht hoffnungslos. Sie beschwor die Tugenden und die Kernziele der SPD als „Partei der sozialen Gerechtigkeit“. Außerdem sei die SPD die Partei in Deutschland, die sich immer eindeutig gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gestellt habe.
Für den Vorsitzenden des Unterbezirks, Servet Köksal, ist die Wuppertaler SPD bereits auf dem richtigen Weg. Sie setze sich unter anderem für eine für Eltern kostenfreie Betreuung von Kindern im Offenen Ganztag an Schulen ein und habe in Andreas Mucke einen Oberbürgermeister, der die richtigen und wichtigen Themen anpacke. ll