Mehr offene Sonntage in Solingen
Vor allem in der Stadtmitte arbeiten die Händler an Konzepten. Auch andere Stadtteile legen nach.
Solingen. Vor allem für den Advent ist es den Einzelhändlern wichtig, dass sie in Solingen-Mitte noch einen verkaufsoffenen Sonntag auf die Beine stellen. Daran und an einem Termin für den Oktober arbeite man mit Hochdruck, erklärt Susanne Garpheide-Keusen vom Werbe- und Interessenring Solinger Innenstadt. Vorbereitungen für einen weiteren Verkaufssonntag laufen auch bei der Fördergemeinschaft Höhscheid/Grünewald.
Begünstigt werden diese Überlegungen durch eine jetzt vom Landtag beschlossene Lockerung des Ladenöffnungsgesetzes. Bisher hat die Stadt für dieses Jahr in den verschiedenen Stadtteilen acht verkaufsoffene Sonntage genehmigt: vier für Ohligs, zwei für Wald und jeweils einen für Solingen-Mitte und Höhscheid. Weitere Anträge wurden nicht positiv beschieden, weil Zweifel daran bestanden, ob die geplanten Aktionen mit dem bislang gültigen Ladenöffnungsgesetz des Landes NRW vereinbar waren.
Das schrieb unter anderem vor, dass die Verkaufssonntage mit Veranstaltungen verbunden sein mussten, die mehr Besucher anlocken als die geöffneten Geschäfte selbst. Außerdem sollte die Veranstaltungsfläche größer sein als die Verkaufsfläche der geöffneten Läden. Das neu gefasste Gesetz lässt offene Sonntage auch zu, wenn „schlüssige Sachgründe“ vorliegen. Dazu zählt der Gesetzgeber die Belebung der Innenstädte und den Erhalt zentraler Versorgungsbereiche.
Schon vor der aktuellen Gesetzesänderung gab es Bestrebungen für weitere Verkaufssonntagstermine. „Wir haben Ideen für das Brückenfest und für den dritten Adventssonntag“, berichtete Garpheide-Keusen. Sie hofft jetzt, dass die begleitenden Veranstaltungen nicht mehr so groß und damit für ihren Verein nicht mehr so teuer sind. Für ein Brückenfest am 8. Oktober in der Innenstadt seien die Organisatoren an einen professionellen Veranstalter herangetreten. Auch bei den Planungen für den dritten Advent (16. Dezember) sei man vorangekommen. Hier wollen die Händler wieder mit Vereinen, aber auch mit regionalen Künstlern zusammenarbeiten. Angedacht sei ein künstlerischer Weihnachtsmarkt, bei dem nicht nur Dinge verkauft werden. An den Ständen solle es auch Vorführungen geben. Auch die Höhscheider und Grünewalder Händler wollen ihren Antrag für einen Ende September geplanten verkaufsoffenen Sonntag präzisieren.
Durch die Gesetzesänderung ist zumindest die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass die Stadt weitere Sonntagsöffnungen genehmigen wird. Es sei eine Regelung mit einer höheren Rechtssicherheit geschaffen worden, kommentierte dies der Handelsverband NRW.
Dezernent Jan Welzel (CDU) sieht in der Verabschiedung des „Entfesselungspakets“, zu dem die neuen Regelungen für die Ladenöffnung gehören, „Möglichkeiten einer bürokratischen Erleichterung“. Er betont, dass es aber bei der Zuständigkeit der Kommunen bleibe. Für die Zukunft kündigte er an, dass er weiterhin einen größtmöglichen Konsens am Runden Tisch mit Vertretern des Handels, der Kirchen und der Gewerkschaften anstrebe.
