Politik Paukenschlag bei der CDU: Müller tritt als Fraktionschef zurück
Wuppertal · Die Wahl des Beigeordneten Matthias Nocke zum Vorsitzenden der Wuppertaler CDU hat Folgen im Stadtrat.
Wuppertals CDU stellt sich neu auf. Kaum zwei Tage nach der Wahl Matthias Nockes zum Vorsitzenden des CDU-Kreisverbands hat Michael Müller gegenüber der WZ angekündigt, vom Amt des Fraktionschefs im Stadtrat zurückzutreten. Er lehnt die Zusammenarbeit mit dem neuen Parteivorsitzenden ab.
Dabei hatte Müller selbst am Freitagabend in der Gesamtschule Barmen mutmaßlich entscheidend zur Wahl Nockes und damit zur Ablösung von Rainer Spiecker beigetragen. Mit seiner Rede gegen den Dezernenten für Sicherheit, Ordnung, Sport und Kultur mobilisierte er die Mehrheit der 190 Stimmberechtigen für den Herausforderer Nocke, gegen den Amtsinhaber Spiecker. Der ehemalige Landtagsabgeordnete war seit etwa fünf Jahren Vorsitzender der Kreispartei. Müller brachte mit seiner harschen Kritik an Nocke die Mitglieder gegen sich und gegen den alten Vorstand auf.
Müller kritisierte, dass Nocke seine Kandidatur über die Westdeutsche Zeitung bekanntgegeben hatte, ohne vorher den Kreisvorstand zu informieren. Er warf Nocke außerdem vor, für die Zustände im Einwohnermeldeamt verantwortlich zu sein und den Handball-Bundesligisten Bergischer HC aus der Stadt zu treiben. Müllers Wutrede wurde zunehmend mit Buhrufen quittiert. Schließlich beantrage Alt-Oberbürgermeister Peter Jung das Ende der Debatte. Von 188 gültigen Stimmen entfielen danach 112 Stimmen auf Nocke, 76 auf Spiecker.
Den Vorstand komplettieren die Kreisvorsitzende der Jungen Union Caroline Lünenschloss und Christian Wirtz als Stellvertreter Nockes.
In seiner Bewerbungsrede hatte Nocke das „Ende der Selbstverzwergung“ seiner Partei in Wuppertal gefordert und mehr Profil sowie öffentliche Wahrnehmung mit klaren politischen Positionen gefordert. Er erneuerte seine Ankündigung, den Vorsitz in zwei Jahren wieder abgeben zu wollen. Ihm gehe es um die Kommunalwahl und darum, mit den Grünen einen geeigneten Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister zu finden. „Andreas Mucke ist niemand, vor dem die Wuppertaler CDU sich fürchten muss“, sagte Nocke über den Amtsträger. „Wir können Wuppertal.“
Spiecker warnte vor
einer Spaltung der Partei
Lediglich für den Fall, dass gemeinsam mit den Grünen kein geeigneter Kandidat gefunden werden könne, stellte Nocke die Kandidatur einer Frau oder eines Mannes aus der CDU in Aussicht.
Rainer Spiecker bat die 190 Stimmberechtigten in seiner Rede darum, ihm noch einmal das Vertrauen zu schenken. Er arbeite mit Leib und Seele für die Partei. „Die CDU braucht einen Kreisvorsitzenden mit Erfahrung“, sagte Spiecker und führte ins Feld, dass er als Unternehmer seine Arbeit einteilen könne und damit Zeit habe, das Amt auszuüben. Er warnte vor einer Spaltung der Partei. Davon kann angesichts des klaren Wahlergebnisses für Matthias Nocke vermutlich eher keine Rede sein.
Der Ratsfraktion steht hingegen sicher ein Machtwechsel bevor. Müllers anscheinend unkontrollierter Ausbruch zunächst gegen Nocke und dann gegen den gesamten Parteitag hat selbst eine Vielzahl treuer Weggefährten so sehr verwirrt und verärgert, dass Nocke seinen Erfolg nicht nur seiner ausdrucksstarken und kampfeslustigen Rede zu verdanken haben dürfte. Seine erste Aufgabe wird es nun sein, die Fraktion neu zu sortieren. Als Nachfolger kommen dem Vernehmen nach die Fraktionsmitglieder Ludger Kineke und Hans-Jörg Herhausen infrage.
Der im Wettbewerb um den Parteivorsitz unterlegene Rainer Spiecker erwies sich unterdessen als äußerst fairer Verlierer. Er habe nun auch sein letztes Parteiamt demokratisch abgegeben, gratuliere seinem Nachfolger und werde die CDU in Wuppertal auch in Zukunft nach Kräften unterstützen. Die Rückkehr in ein Parteiamt schloss er gegenüber der WZ nicht aus.
