Kampfabstimmung bei der CDU CDU-Politiker fürchten Spaltung der Partei
Wuppertal · Kampfabstimmung zwischen Rainer Spiecker und Matthias Nocke um den Parteivorsitz.
Mit seiner Ankündigung, am Freitag auf dem Kreisparteitag der Wuppertaler CDU für das Amt des Parteivorsitzenden zu kandidieren, hat Matthias Nocke, Dezernent für Ordnung, Sicherheit, Kultur und Sport, nicht nur seine Kollegen im Rathaus, sondern auch viele seiner Parteikollegen überrascht. Ganz offensichtlich waren selbst die führenden Mitglieder in der Wuppertaler CDU in die Pläne Nockes nicht eingeweiht.
„Ich habe das zu akzeptieren, es hat mich überrascht“, sagt der amtierende Parteivorsitzende Rainer Spiecker, dem die Kandidatur am Dienstagabend von seinem Parteikollegen und Herausforderer Matthias Nocke per SMS mitgeteilt wurde. „Jetzt haben die CDU-Mitglieder am Freitag die Möglichkeit zu entscheiden, wer der Kreisvorsitzende werden soll“, sagt Rainer Spiecker, der den Vorsitz des Kreisverbandes der CDU von dem Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt 2014 übernommen hatte. Über den Wahlausgang spekulieren, wollte Spiecker im Gespräch mit der WZ nicht.
„Die Abstimmung über zwei Kandidaten ist ein ganz normaler demokratischer Prozess“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Müller, verhehlt aber nicht, dass er mit dieser kurzfristigen Entwicklung nicht gerechnet habe. Michael Müller: „Ich hoffe, dass diese Kandidatur nicht zu persönlichen Differenzen innerhalb der Partei führt.“ Der CDU-Fraktionsvorsitzende ist davon überzeugt, „dass es ein knappes Ergebnis geben wird“.
Stadtdirektor Johannes Slawig ist sowohl im Verwaltungsvorstand als auch in der Wuppertaler CDU Kollege des Herausforderers Matthias Nocke. „Das ist überraschend“, beschreibt er seine Reaktion auf die Kandidatur von Matthias Nocke und verbindet damit die Hoffnung, dass sich in der Partei keine Lager bilden. Als zuständiger Dezernent für die Personalpolitik der Wuppertaler Verwaltung sieht Johannes Slawig keine formellen Probleme bei der Vereinbarkeit des CDU-Parteivorsitzes mit der Arbeit eines Dezernenten. „Da seh ich keine Hinderungsgründe“, sagt Johannes Slawig.
Matthias Nocke hatte gegenüber der WZ darauf hingewiesen, dass der Stadtrat sein Dienstherr sei und der Oberbürgermeister sein Dienstvorgesetzter. Daran ändere sich nichts. Allerdings kämen auf Matthias Nocke als Parteivorsitzenden andere Herausforderungen zu als auf Dezernent Stefan Kühn, der bis vor kurzem auch der stellvertretende Vorsitzende der Wuppertaler SPD war. So müsste Nocke als Parteivorsitzender die CDU im Kommunalwahlkampf und im Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters führen. Die CDU will Andreas Mucke aus dem Amt verdrängen.
Der Kreisparteitag der CDU beginnt am Freitag um 18.30 Uhr in der Gesamtschule Barmen. Bis dahin haben Amtsinhaber und Herausforderer noch Zeit, um Mitglieder zum Besuch des Parteitags zu mobilisieren. Der Wahlbeteiligung dürfte die Kandidatur von Matthias Nocke jedenfalls nicht abträglich sein.
