Wahlbetrug an der Uni Nuno Pereira Vaz: „Wir wollen die Wahl sicherer machen“
Der Vorsitzende des Wahlausschusses an der Uni über Wahlbetrug, Imageprobleme und Sicherheit.
Wuppertal. Die Uni macht derzeit wieder Schlagzeilen. Denn die Wahl zum Studierendenparlament ist erneut von einem Fälschungsverdacht überschattet. 245 Stimmen gab es zuviel. Der Staatsschutz ermittelt. Nuno Pereira Vaz (24), Vorsitzender des Wahlausschusses der Universität, sprach mit der WZ.
Die Wahl zum Studierendenparlament war anscheinend manipuliert. Es gab 245 Stimmen zu viel. Das war aber nicht das erste Mal. Schon 2015 gab es Probleme bei der Wahl. Was machen Sie falsch?
Pereira Vaz: Das System für die Stupa-Wahl gibt das Land vor. Ein mögliches Problem liegt also nicht an der Bergischen Universität, dem Asta oder dem Wahlausschuss im Speziellen. Solche Probleme gibt es nicht nur hier.
Warum passiert es aber immer wieder an der Uni Wuppertal?
Pereira Vaz: Ich werde das Gefühl nicht los, dass es an der Uni personelle Probleme gibt, die die Uni nicht loswird.
Meinen Sie, ein Hochschulmitarbeiter könnte verantwortlich sein?
Pereira Vaz: Nein, das muss so nicht sein. Aber ich gehe schon davon aus, dass jemand beteiligt sein muss, der außerhalb der Wahlzeiten Zugang zu der Wahlurne hatte. Die Urnen waren nicht im Büro des Asta. Keiner aus dem Asta oder dem Stupa hatte Zugang oder einen Generalschlüssel für den Raum.
Welche Auswirkungen haben die Skandale auf den Asta, die Hochschulpolitik allgemein und die Uni?
Pereira Vaz: Klar verursacht das einen großen Imageschaden. Aber der Asta hat sich seit den Wahlen 2015 sehr eingesetzt, das zu beheben. Es wurden etwa mehr Kontakte zu anderen Gremien in NRW aufgenommen.
Und intern?
Pereira Vaz: Nach meiner Wahrnehmung hat das intern keinen großen Einfluss.
Aber die Wahlbeteiligung ist sehr gering. Sie sprachen von sieben Prozent.
Pereira Vaz: Klar, einige wissen, dass es Probleme gibt. Aber ich glaube nicht, dass die deswegen nicht wählen. Es ist eher so, dass die Studierenden nicht wissen, warum die Hochschulpolitik wichtig für sie sein sollte. Viele sind nur kurz an der Uni und gehen mit Scheuklappen durchs Studium.
Warum ist Hochschulpolitik denn wichtig?
Pereira Vaz: Was da gemacht wird, betrifft alle Studierenden. Der Asta verhandelt etwa mit dem VRR über die Semestertickets — und vermittelt etwa bei sozialen Härtefällen, die das Ticket nicht zahlen können. Dazu gibt es etwa Stipendienmessen oder seit kurzem einen vom Stupa eingerichteten Fonds, um Lehramtsstudenten im Praxissemester zu unterstützen. Das ist ein großer Punkt für viele Lehramtsstudierende. Dazu werden auch Partys oder politische Veranstaltungen organisiert.
Und — werden die wahrgenommen?
Pereira Vaz: Die politischen Veranstaltungen werden schon wenig besucht. Woran das liegt, weiß ich nicht. Aber alle Veranstaltungen werden breitflächig kommuniziert, mit Flyern und Plakaten.
Die Wahlen sind nicht das einzige Problem. 2016 wurden 2700 Euro aus der Asta-Kasse geklaut. 2011/12 fehlten 8400 Euro in der Getränkekasse.
Pereira Vaz: Die Schlüsselanlagen wurden seit Jahren nicht gewechselt. Da könnte auch ein alter Mitarbeiter noch einen Generalschlüssel gehabt haben. Geklärt wurde das nicht. Aber solche Probleme gab es auch an anderen Unis.
Die Ermittlungen zur Wahl laufen. Der Staatsschutz ist involviert. Was gibt’s Neues?
Pereira Vaz: Unserer Erkenntnis nach noch nichts. Alle Beteiligten sollten von der Polizei vernommen werden. Bisher weiß ich von keinem, der eine Vorladung bekommen hätte.
Unabhängig davon — wollen Sie etwas ändern?
Pereira Vaz: Wir wollen die Wahl sicherer machen, Schwachpunkte angehen. Erstmal muss das Wahlbüro umziehen, weil jetzt jeder weiß, wo es ist. Dazu müssen wir die Ausstattung angehen. Wir haben etwa schon einen Kopierschutz für die Wahlzettel eingeführt. Jetzt wollen wir die Siegel für die Urnen verbessern.
Wie geht es jetzt mit der aktuellen Wahl weiter?
Pereira Vaz: Diese Woche setzt sich das Studierendenparlament zusammen. Dann wird der Schlichtungsrat benannt. Ich vermute, dass dann eine Teilneuwahl am Campus Grifflenberg und am Campus Haspel beschlossen wird.