Interview „Paternoster sind gefährlicher als zeitgemäße Aufzüge“
Professor Ralf Pieper zum gekippten Paternoster-Verbot. Er hat jetzt ein Buch zu der Verordnung geschrieben.
Wuppertal. Im Juni dieses Jahres schlug die Meldung Wellen, dass „Paternosterfahren“ (Verwendung von Personenumlauf-Aufzügen) nicht mehr für jeden erlaubt sein soll. Eine Änderung der Betriebssicherheitsverordnung war dafür verantwortlich. Professor Ralf Pieper, Leiter des Fachgebiets Sicherheitstechnik/Sicherheits- und Qualitätsrecht an der Bergischen Universität Wuppertal, saß mit in dem Ausschuss, der das Bundesarbeitsministerium dabei beraten hat. Jetzt hat er einen Kommentar zu der Verordnung veröffentlicht.
Herr Pieper, was haben Sie gegen Paternoster?
Ralf Pieper: (lacht) Persönlich nichts. Ich fahre selbst mit Paternostern, wenn es sich ergibt. Die haben natürlich einen gewissen Reiz und strahlen Nostalgie aus.
Warum sollte das Fahren damit für andere Personen als Beschäftigte verboten werden?
Pieper: So ein Paternoster ist im Gegensatz zu einer zeitgemäßen Aufzugsanlage gefährlicher. Das sieht aber eigentlich jeder Laie. Gefährlich ist er unter mehreren Gesichtspunkten: Ein Paternoster hat keine Türen. Und er hält nicht an. Das ist vor allem für Kinder, ältere Menschen oder auch Menschen mit Behinderungen gefährlich. Auch beim Brandschutz gibt es Bedenken. Durch entsprechende Türen wird die Brand- und Rauchgasausbreitung verhindert. So ein Paternoster verbindet aber Stockwerke direkt miteinander.
Das Verbot ist am Ende nicht umgesetzt worden.
Pieper: Nein, wenige Tage, nachdem die Verordnung im Juni in Kraft getreten war, gab es einen Aufschrei in der Öffentlichkeit und dann haben die Bundesregierung und der Bundesrat das innerhalb von Wochen durch eine Änderungsverordnung zurückgenommen. Ich kann mich nicht erinnern, dass eine Verordnung schon einmal so schnell wieder geändert worden ist. Allerdings wurden auch Regeln für die Verwendung von Paternostern durch andere Personen festgelegt.
Gibt es denn so ein großes Interesse an Paternostern in Deutschland?
Pieper: Offensichtlich gibt es da Liebhaber, deren Stimme genug Gewicht hat. Das war schon vor zwanzig Jahren so, als es um ein Verbot ging. Das ganze ist auch ein Politikum.
Wie viele Paternoster gibt es in Deutschland?
Pieper: Hier gibt es nur 240 Paternoster insgesamt, vier davon in Wuppertal, und etwa 700 000 andere Aufzugsanlagen. Viel Lärm um relativ wenig also.
Die Paternoster waren das große öffentliche Thema bei der Verordnung. Ist das denn der Schwerpunkt?
Pieper: Nein, ganz und gar nicht. Der Stein des Anstoßes war ein einziger Satz in einer umfassenden Rechtsvorschrift. Im Kern geht es bei der Verordnung um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln, wie Bohrmanschinen und Hämmer, aber auch Smartphones und komplexe Anlagen in der Chemieproduktion. Und eben auch von Paternostern.
Jetzt haben Sie einen Kommentar veröffentlicht. Worum geht es da?
Pieper: Gesetze und Verordnungen sind in der Regel sehr allgemein und unbestimmt gefasst. Technische Regeln helfen bei der Konkretisierung. Und Kommentare dienen der Anwendung und Einordnung. In dem Kommentar beschreibe ich, wie die Verordnung meiner Meinung nach auszulegen ist.