Seilbahn Hohe Beteiligung an der Befragung zur Seilbahn zeichnet sich ab
Wuppertal · Bis zum Ende der Woche verschickt die Stadt noch Stimmzettel. Rund 40 000 Wuppertaler haben bereits ihre Briefwahlunterlagen zurückgeschickt.
Am 26. Mai wird die Bürgerbefragung zur Seilbahn ausgezählt. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Stadt mit der Uni-Halle als Ort der Auszählung eine gute Wahl getroffen hat. Auf die Wahlhelfer wird einiges an Arbeit zukommen, denn es sind bereits rund 40 000 Briefe mit ausgefüllten Stimmzetteln an die Stadt zurückgeschickt worden. Rund 270 000 Wuppertaler sind stimmberechtigt.
„Die Beteiligung ist zum jetzigen Zeitpunkt schon überraschend hoch. Etwa 200 Postkisten sind bereits gefüllt“, sagt Andreas Walter, Teamleiter des Wahlamtes. Während die einen sich schon mit ihrer Stimme festgelegt haben, warten die anderen noch auf die Briefwahlunterlagen. „Bis zum Ende der Woche sollten alle Unterlagen bei den Wählern angekommen sein“, sagt Andreas Walter. Wer bis dahin noch keine Post von der Stadt im Briefkasten vorgefunden hat, sollte eine Mail an das Wahlamt unter wahlen@stadt.wuppertal.de schicken. Außerdem gibt es die Möglichkeit, sich im Briefwahlbüro zur Europawahl im Barmer Rathaus Unterlagen ausstellen zu lassen. Ersatz gibt es auch, wenn Briefwahlunterlagen verloren gegangen sind. Es sei gewährleistet, dass jeder Stimmberechtigte nur einmal abstimmen kann, so Walter.
Die sich abzeichnende relativ hohe Wahlbeteiligung lässt Rückschlüsse auf das sogenannte Quorum zu, das bei einer Bürgerbefragung erreicht werden muss. „Das Ergebnis der Bürgerbefragung zur Seilbahn ist für den Rat zwar nicht verbindlich, aber es gelten die Regeln für eine Bürgerbefragung“, sagt Andreas Walter. Voraussetzung für die Gültigkeit ist, dass mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten für „Ja“ oder „Nein“ gestimmt haben - also bei rund 2700 000 Wahlberechtigten mindestens 27 000 Stimmen erhalten haben. Aufgrund der relativ hohen Wahlbeteiligung werden voraussichtlich beide Lager das Quorum erreichen, wobei es dann auf die einfache Mehrheit der Stimmen ankommen würde. Für Spannung bei der Auszählung ist also am 26. Mai gesorgt. Die Stadt plant das Ergebnis noch am Wahlabend bekanntzugeben, wenn die Auszählung bis dahin abgeschlossen ist.
