Europawahl Der Schlüsseldienst war die beste Wahl
Wuppertal · Weil ein Schlüssel fehlte, begann die Europawahl mit Verzögerung. Protest der FDP.
Mit großen Herausforderungen hatte Oliver Pfumfel, Leiter des Amtes für Wahlen und Statistik, wegen der Doppelwahl in Wuppertal gerechnet. Wohl aber kaum, dass der Tag mit der Suche nach einem Schlüssel für eine Amtsstube im Bürgerbüro am Rathausplatz 4 in Cronenberg beginnen würde. Dort waren der Wahlkoffer, die Wahlkabinen und die Wahlurnen unerreichbar für die Wahlhelfer eingeschlossen. Statt um 8 Uhr konnte die Wahl daher in diesem Stimmbezirk erst später beginnen.
Zu den Wählern, die ihre Stimme nicht abgeben konnten, gehören Hans-Hermann Bock, FDP-Bezirksvertreter in Cronenberg, und seine Frau. „Wir waren extra um 8.35 Uhr da“, sagte der verärgerte Politiker. Denn sie seien den Rest des Tages außerhalb von Wuppertal unterwegs. „Das ist Wahlbehinderung.“ Nach dem Kenntnisstand der FDP Wuppertal sei eine Stimmabgabe durch den Wähler auch um 10 Uhr noch nicht möglich gewesen, teilte die Partei in einer Pressemeldung mit. Die Stadt spricht dagegen davon, dass das Wahllokal um 9 Uhr geöffnet wurde. Die FDP erwartet eine schnellstmögliche Klärung durch die Verwaltung und eine Wiederholung der Europawahl in diesem Wahlbezirk.
„Das sind Fehler, wie sie im Rahmen einer Wahl immer wieder mal passieren können“, sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Der Vorgang werde gemeinsam mit der Stadt Wuppertal aufgearbeitet. Es müsse geklärt werden, wie viele Wähler vor verschlossenen Türen gestanden hätten. „Wenn sich jemand offiziell beschwert, wird eine Wahlprüfung gemacht“, sagte der Sprecher. „Wir gehen zurzeit aber nicht davon aus, dass es zu einer Wahlwiederholung in diesem Bezirk kommen wird.“
Wahlleiter Pfumfel hält die Forderung ebenfalls für unrealistisch: „Ich gehe mit einiger Sicherheit davon aus, dass es keine Wahlwiederholung geben wird.“ Die Situation sei nicht ideal, aber solche Zwischenfälle würden in fast jeder Großstadt bei Wahlen vorkommen. Ähnlich denkt Stadtdirektor Johannes Slawig. Er sagt, es habe drei Beschwerden gegeben.
In der Uni-Halle begann um 13.30 die Vorbereitung der Auszählung der Briefwahl zur Europawahl und die Vorbereitung der Auszählung zur Bürgerbefragung zur Seilbahn. Auf dem Spielfeld bereiteten 424 Wahlhelfer an 53 Tischgruppen die eigentliche Auszählung vor, die dann um 18 Uhr nach Schließung der Wahllokale begann.
Knapp 40 000 Wähler in Wuppertal entschieden sich bei der Europawahl für die Briefwahl. Im bisherigen Rekordjahr 2014 waren es 29000. Doch im Vergleich zu den Massen an Briefumschlägen, die in der Uni-Halle in den Wahlurnen auf Sackkarren verteilt wurden, war dies eine überschaubare Menge. „Es sind weit mehr als 100 000 Stimmen abgegeben worden“, so die Einschätzung von Oliver Pfumfel gegen 14.30 Uhr, als die Nachzügler der letzten Briefkastenleerungen den Stimmbezirken zugeordnet wurden.
Die zunächst unsortierten Berge an Briefumschlägen verwandelten sich in kurzer Zeit an allen Tischen in sortierte Stapel. Es wurde geprüft, ob der Abstimmungsschein unterschrieben ist und sich der Stimmzettel im richtigen Umschlag befindet. War das nicht der Fall, galt die Stimme als nicht abgegeben. Nach einer ersten Stichprobe traf dies allerdings nur bei einem verschwindend geringen Anteil der Abstimmungen zur Seilbahn zu.
Bei der Auszählung ab 18 Uhr hatte die Europawahl als bundesweite Wahl Vorrang, wobei sich so mancher Wuppertaler die umgekehrte Reihenfolge gewünscht hätte. So diente die Europawahl bei der Wahlparty im Rathaus lediglich als Vorprogramm für die Seilbahn-Befragung, die die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über das Europäische Parlament in bisher unbekannte Höhen mitzog. ab
