Sparpläne: Soziale Projekte in Gefahr
Die Wohlfahrtsverbände wehren sich gegen die die angekündigten Kürzungen aus Berlin.
Wuppertal. Die Frage sei allmählich, welche Gesellschaft wir denn wollen, sagt Caritas-Direktor Christoph Humburg und fürchtet, dass der Wohlfahrtsgedanke nicht mehr die Rückendeckung der Bundesregierung genießt.
In breiter Front und mit Unterstützung der Kommune setzen Wuppertals Wohlfahrtsverbände nun ein Zeichen gegen die Sozialsparpläne aus Berlin, fordern zu Bürgerunterschriften auf, wollen den Landtag mobilisieren und ins Gespräch mit Wuppertals Bundestagsabgeordneten treten.
Sollte das Sparpaket verabschiedet werden, so stünden Wuppertal statt bislang 44 Millionen Euro ab 2012 nur noch 24 Millionen Euro zur Verfügung. Da den Empfängern von SGB II-Leistungen die Zuschüsse zur Rentenversicherung gestrichen werden sollen, muss die Kommune zudem sehr bald mit zusätzlichen Belastungen durch die Gewährung der Grundsicherung rechnen. Weiterer Druck entsteht durch die Abschaffung des Kinderwohngeldes.
Falsch sei es allerdings, dies lediglich als ein Problem des Kommunalhaushalts zu betrachten, ergänzt Wuppertals Diakonie-Direktor Martin Hamburger. Man dürfe stolz darauf sein, wie viele Maßnahmen in der Stadt geschaffen worden seien, um die Schwachen der Gesellschaft mitzuziehen. Da gehe es eben nicht nur um Grundsicherung, sondern weit mehr darum, den Menschen ein Selbstwertgefühl zu erhalten.
Dass der erwartete Wirtschaftsboom den Schwachen nicht nütze, hebt Sozialdezernent Stefan Kühn hervor. Jugendliche ohne Ausbildung seien auch in Boom-Zeiten nicht vermittelbar.
Während Barbara Hüppe, Geschäftsführerin von PariSozial, auf die besonders prekäre Situation der Drogen- und Suchtkranken verweist, erinnert Gesa-Chef Ulrich Gensch an die drastisch steigende Rate psychischer Erkrankungen, die letztlich eng mit der Situation auf dem Arbeitsmarkt verzahnt sei. Er geht davon aus, dass die Gesa ihre Bemühungen um Langzeitarbeitslose in der Region einstellen muss, wenn die Berliner Sparpläne beschlossen werden.
