SPD kontert: Grüne sind keine verlässlichen Partner
Die Koalition wehrt sich gegen die Vorwürfe.
Wuppertal. Die massive Kritik der Grünen-Fraktion an der schwarz-roten Koalition in Wuppertal hat bei SPD und CDU für Verärgerung gesorgt. Der sozialdemokratische Fraktionschef Klaus Jürgen Reese äußert den Verdacht, dass die Anschuldigungen von Grünen-Fraktionschef Peter Vorsteher nur dazu dienen, aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen aussteigen zu wollen. Nächste Woche will die Stadt vorstellen, wo und wie viel sie spart, beziehungsweise welche Steuern sie erhöht.
„Die Wuppertaler Grünen richten ihr Fähnchen immer nach jedem kleinen Luftzug aus und sind nicht bereit, auch in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen“, sagt Reese und fügt an, dass Demokratie verlässliche Partner brauche. Gerade Peter Vorsteher sei derzeit kein verlässlicher Partner. Reese verwehrt sich gegen Kritik an der Kooperationsrunde, die Vorsteher als „Mittwochsrunde“ im Rathaus bezeichnet hatte. Solche Abstimmungsrunden seien auf allen parlamentarischen Ebenen üblich.
Auch die Wuppertaler CDU-Fraktion lässt die Kritik nicht auf sich sitzen. Der neue Fraktionsvorsitzende Michael Müller bezeichnete die Aussagen Vorstehers als Ablenkungsmanöver, um in der Öffentlichkeit über den „desolaten Zustand ihrer eigenen Fraktion hinwegzutäuschen“. Niemand werde in seinen politischen Mitwirkungsrechten beschnitten, sagt Müller und erklärt: „Hier stellt sich die Frage der Qualität politischer Akteure der Ratsfraktion der Grünen.“ Red
