Stadthalle und Kunstwerke decken die Schuldenlast nicht ab
Seit Herbst reicht das Vermögen der Stadt nicht mehr aus, um Schulden von zwei Milliarden Euro auszugleichen.
Wuppertal. Seit dem vergangenen Herbst ist Wuppertal überschuldet. Selbst durch den Verkauf der gesamten Immobilien, der Infrastruktur oder aller Kunstschätze könnte Wuppertal den Schuldenberg von rund 2 Milliarden Euro, darunter 1,5 Milliarden Euro für Kassenkredite, nicht mehr aus eigener Kraft abtragen.
Die prächtige Stadthalle, die Anteile an städtischen Töchtern wie den WSW — das alles gehört Wuppertal faktisch nicht mehr — wenn auch nicht die Gefahr besteht, dass sich die Stadt davon trennen müsste.
„Dass es so kommen würde, war leider abzusehen. Positiv ist allerdings, dass der Zeitpunkt der Überschuldung später eingetroffen ist, als vormals prognostiziert“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig. Schon 2010 stand die Überschuldung Wuppertals kurz bevor, doch die wirtschaftlichen Rahmendaten verbesserten sich.
Zur Entlastung des städtischen Haushalts trugen ganz wesentlich die Finanzspritzen aus dem NRW-Stärkungspakt bei. Bis 2017 erhält Wuppertal jährlich 60 Millionen Euro vom Land. In den Jahren 2013 und 2012 konnte Wuppertal zudem wegen gestiegener Einnahmen bei der Gewerbesteuer sogar Schulden abbauen.
2014 verzeichnete die Stadt allerdings einen unerwartet starken Einbruch bei der Gewerbesteuer, so dass die Neuverschuldung höher als erwartet ausfällt. 2014 wurde die sogenannte schwarze Null um 43 Millionen Euro verfehlt. So hoch ist der Betrag, den Wuppertal 2014 an neuen Schulden aufnehmen musste.
„Unser oberstes Ziel ist der Haushaltsausgleich 2017, der laut Stärkungspaktgesetz vorgeschrieben ist“, erklärt Slawig. Ab 2017 soll dann mit dem kontinuierlichen Schuldenabbau begonnen werden. Doch die dann jährlich erhofften Gewinne stehen in keinem Verhältnis zur Milliardenschuld.
„Ohne Hilfen von Bund und Land wird es vermutlich 100 bis 200 Jahre dauern, bis Wuppertal seine Schulden abbezahlt hat und wieder Besitzstand aufbauen kann“, sagt Slawig. Das sei aber keine Perspektive, die man den Bürgern vermitteln könne. „Daher muss es einen Altschuldenfonds geben, der vom Bund und Land finanziert wird“, so der Stadtdirektor. Aus eigener Kraft sei es der Stadt unmöglich, die Bilanz ins Positive zu drehen.
