Wuppertal Stadtrat legt drei verkaufsoffene Sonntage für 2017 fest
Zu Barmen Live, dem Elberfelder Cocktail und Ronsdorfer Weihnachtsmarkt bleiben die Läden in den Stadtteilen offen.
Wuppertal. Der Rat der Stadt Wuppertal hat mit großer Mehrheit drei verkaufsoffene Sonntage im laufenden Jahr beschlossen. Am 28. Mai in Barmen, am 9. Juli in Elberfeld und am 10. Dezember in Ronsdorf dürfen demnach in gewissen Zonen die Geschäfte auch an den jeweiligen Sonntagen geöffnet werden. Ende Mai wird in Barmen zum 31. Mal Barmen Live gefeiert, am 9. Juli steigt in Elberfeld der Elberfelder Cocktail. Am selben Wochenende soll die Wiedereröffnung der B 7 gefeiert werden. In Ronsdorf ist der verkaufsoffene Sonntag an den Ronsdorfer Weihnachtsmarkt auf dem Bandwirker Platz gekoppelt.
Die Linke Ratsfraktion sprach sich zum Schutz der Arbeitnehmer gegen die erweiterten Ladenöffnungszeiten aus. Unter anderem, weil die Linken davon ausgehen, dass Anträge zu weiteren verkaufsoffenen Sonntagen folgen werden. Fraktionssprecher Gerd-Peter Zielezinski begründete die Ablehnung der Termine in Barmen, Elberfeld und Ronsdorf zudem damit, dass die vorgelegten Daten über die Besucherzahlen bei den jeweiligen Festen nicht beweiskräftig seien. So ist nach aktueller Rechtssprechung der Antrag auf einen verkaufsoffenen Sonntag nur dann gerechtfertigt, wenn der entsprechende Anlass (Barmen Live, Elberfelder Cocktail, Weihnachtsmarkt Ronsdorf) die größere Anziehungskraft auf die Besucher ausübt als die geöffneten Geschäfte. Die Gewerkschaft Verdi hatte im vergangenen Jahr erfolgreich gegen einen verkaufsoffenen Sonntag geklagt, der durch ein „Herbstfest“ begründet worden war.
Klaus Jürgen Reese (SPD) und Michael Müller (CDU) wiesen die Vorwürfe der Linken zurück. „Die Kriterien sind nachvollziehbar. Wuppertal ist keine Insel der Seeligen. Wir müssen bedenken, dass es für den Einzelhandel nicht nur wachsende Konkurrenz durch den Online-Handel, sondern auch durch verkaufsoffene Sonntage in anderen Städten gibt“, sagte Michael Müller. Marc Schulz (Grüne) dankte der Verwaltung für das transparente Verfahren und forderte sie auf, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Das wünschte sich auch Manfred Todtenhausen (FDP) und verband damit die Bitte, weitere Anlässe für verkaufsoffene Sonntage zu suchen.
Mit einem Stammkapital von 25 000 Euro beschloss der Rat zu dem Gründung einer Markt GmbH. Die WfW votierte dagegen. „Wir lehnen die Markt GmbH ab, weil ihre Finanzierung auf wackeligen Füßen steht“, sagte Dorothea Glauner (WfW). Stadtkämmerer Johannes Slawig stellte klar, dass die Stadt über das Stammkapital hinaus kein Geld investieren werde. „Wir werden fünf Jahre brauchen, um die Weihnachtsmärkte so zu entwickeln, wie wir sie uns wünschen“, sagte Slawig.
Mit der Schaffung der Markt GmbH erspart sich die Stadt eine europaweite Ausschreibung der Weihnachtsmärkte und vermutlich eine juristische Auseinandersetzung, die zum Ausfall des Elberfelder Lichtermarktes in diesem Jahr geführt hätte. „Jetzt geht es darum, die Weihnachtsmärkte für 2017 zu sichern“, nannte Anja Liebert (Grüne) den Hauptgrund für die Gründung der Markt GmbH. Martin Bang, Chef von Wuppertal Marketing, wird als offiziell einziger Mitarbeiter deren Geschäftsführer sein.
