Wuppertal Stadt bremst Familiencafé in Barmen aus
Im April wollte Fatmir Gllasoviku eine zweites Café Lumini eröffnen. Doch es gab Probleme mit den Parkplätzen — dabei sind die vorhanden.
Wuppertal-Barmen. Fatmir Gllasoviku versteht die Welt nicht mehr. Eigentlich ist in seiner neuen Filiale des Familiencafés Café Lumini alles zur Eröffnung bereit — schon seit April. Die Türen bleiben trotzdem geschlossen, denn noch gibt es keine Genehmigung von Seiten der Stadt. Das Problem: Es können nicht genügend Stellplätze nachgewiesen werden — dabei sind die vorhanden und angemietet.
Schon seit Januar 2015 betreibt Fatmir Gllasoviku mit seiner Frau Stefanie das Café Lumini in der Kölner Straße in der Südstadt. Weil das so beliebt ist, haben sie sich entschieden, eine zweite Filiale an der Schönebecker Straße zu eröffnen. „Wir haben schon Mitte Februar den Mietvertrag unterschrieben und Anfang März den Antrag auf Nutzungsänderung an die Stadt geschickt“, sagt der Inhaber. Doch der wurde noch nicht bewilligt. Die beiden Stellplätze, die der Inhaber anmietet, zählen offiziell nicht zu der Hausnummer des Cafés — Nummer sechs — sondern zum Nachbarhaus, der Nummer vier. Der Vermieter ist zwar der selbe, für die Eröffnung des Cafés ist das aber ein Problem.
„So einfach ist das nicht“, sagt Kathrin Petersen, Sprecherin der Stadt, „wenn der Vermieter nun eines der beiden Häuser verkauft, gibt es doch noch Probleme mit den Parkplätzen.“ Laut Information, die Gllasoviku von der Stadt erhalten hat, muss er einen Vermesser bestellen, der die Parkplätze „per Baulast sichern“ soll. Per Definition ist eine Baulast „eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung gegenüber der Baubehörde, bestimmte Dinge, die das Grundstück betreffen, zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.“ Häufige Baulasten sind, laut Stadt, zum Beispiel die Erschließung eines Grundstücks zu sichern, ein Bauen zu ermöglichen, auch wenn der Grenzabstand zum nächsten Grundstück zu gering ist, oder eben der Stellplatzverpflichtung auf einem fremden Grunstück nachzukommen.
Gllasoviku hat dafür Verständnis, ihn ärgert aber, dass das Verfahren so lange dauert. Immerhin habe seine Architektin den Antrag schon am 8. März eingereicht — eröffnen konnte er bisher nicht. Es bestehe immer die Möglichkeit, bei der Stadt Parkplätze abzulösen. Das ist aber nicht billig. „Dann baut die Stadt doch auch nicht direkt neue Parkplätze“, sagt der Inhaber. Nebenan sei — außer den beiden Stellplätzen, die ja laut Mietvertrag zum Café gehören — ein großer, öffentlicher Parkplatz, auf dem immer etwas frei ist.
Gllasovika hat sogar Verständnis für den formalen Vorgang der Stadt. „Ich verstehe nur nicht, warum wir nicht eine vorläufige Erlaubnis bekommen und das Papier zur Baulast dann nachreichen können“, sagt er. Er habe schon mehrfach darum gebeten, das Problem so zu lösen — erfolglos.
Sprecherin Petersen sagt, das sei nun mal nicht die Reihenfolge dieses Verfahrens — erst die Planung, dann der Antrag, nach Genehmigung dann Umbau und Eröffnung. „Mit dem Umbau eines Cafés sollte man abwarten, bis auch die formalen Voraussetzungen erfüllt sind“, sagt sie. Wer früher anfange, tue dies auf eigenes Risiko. Da eigentlich aber alle Voraussetzungen erfüllt waren, sahen die Gllasovikus kein Problem. „Man hätte uns ja auch schon kurz nach Einreichen des Antrags informieren können, dass die Stellplätze anders vermerkt sind. Dann hätten wir uns längst gekümmert“, sagt der Inhaber.
