Altschulden nur durch Bundeshilfe zu tilgen
Im Verwaltungshaus am Neumarkt stellten Bürger Fragen zum Haushaltsplan.
Elberfeld. Sie sind nicht zu beneiden, die Herren Johannes Slawig und Alfred Lobers, die als Experten der Kämmerei den reinsten Parforceritt absolvierten, um den Bürgern das Wie und Warum unliebsamer Sparmaßnahmen zu erläutern. Nachdem die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf 2012/2013 und den Haushaltssanierungsplan 2012-2021 vorgelegt hat, sind nun die Bürger zur Beteiligung aufgerufen. Dazu gab es am Donnerstag ein erstes Diskussionsforum — mit nicht einmal einem Dutzend Teilnehmern.
Während Slawig davon ausging, dass die geringe Beteiligung normal sei in der Anfangsphase der Diskussion, wuchsen sich auch die Fragen der Anwesenden nicht zum echten Kreuzfeuer aus. Kernpunkt waren die Pläne zur Parkraumbewirtschaftung, die in manchen Stadtbezirken bereits intensive Diskussionen ausgelöst haben. Bernd Frischemeier von der Werbegemeinschaft „W.i.R. in Ronsdorf“ mahnte an, dass die Erhebung von Parkgebühren das Ende für viele Einzelhändler im Bezirk bedeuten werde.
Slawig entgegnete, dass die Stadt in dem Zusammenhang kompromissbereit sei. Detailfragen zu Parkregelungen würden wohl weitgehend in den betroffenen Bezirksvertretungen geklärt. Weiterhin besteht aber seine Maßgabe, dass bei Streichung eines Kürzungsvorschlags stets auch die Alternative genannt werden müsse. Wenn die Stadt nicht spare, werde Düsseldorf die Marschrichtung bestimmen.
Dieter Hofmann vom Kompetenznetz Bürgerhaushalt stellte die Frage nach den Chancen für einen Abbau der Altschuldenlast. Hier räumte Slawig ein, dass Wuppertal dieses Ziel ohne Unterstützung durch den Bund, etwa bei den Sozialleistungen, kaum erreichen könne.
Im Interview sagte Hofmann gegenüber der WZ, dass er die Bemühung der Stadt um Bürgerbeteiligung begrüße und darin einen Fortschritt erkenne. Das Risiko bei der Lösung des Schuldenproblems sei allerdings zu hoch. „Wenn der Zinssatz nur um ein Prozent steigt, gerät alles aus den Fugen.“
