Wuppertal Städtische Gebühren: Hausbesitzer zahlen doppelt
Tausende Eigentümer ärgern sich über Änderungen bei der Abrechnung von Trink- und Schmutzwassergebühren.
Wuppertal. Haus- und Grundbesitzer in Wuppertal ärgern sich derzeit über Änderungen bei der Abrechnung der Trink- und Schmutzwassergebühren.
Die werden seit diesem Jahr beim Steueramt zusammengeführt und gemeinsam mit den anderen Grundbesitzabgaben erhoben. Die bisherigen gesonderten Beträge entfallen.
Doch tausende Wuppertaler Hausbesitzer zahlten bereits doppelt, weil sie versäumt hätten, ihre alten Daueraufträge rechtzeitig zu ändern, kritisiert Familie Eisenhardt aus Barmen, die auf Rückzahlungen in Höhe von rund 900 Euro wartet. „Natürlich ist es unser Versehen, dass wir den alten Dauerauftrag nicht sofort gestoppt haben“, sagt Hildegard Eisenhardt.
„Doch es kann nicht sein, dass die Stadt nun doppelt kassiert und nicht umgehend zurücküberweist.“ Wegen der Vielzahl der Fälle könnten noch Monate bis zur Rückzahlung vergehen, habe ihr Mann auf Nachfrage von der Stadt erfahren - verbunden mit der Zusicherung, dass das Geld erstattet werde. Nur wann, fragen sich die Wuppertaler Grundbesitzer. Bislang sei noch nichts geschehen.
„Dieser Zustand ist untragbar“, schimpfen auch die Wuppertaler Haus- und Grundeigentümervereine zur Umstellung der Gebühren. Sie haben sich in einem offenen Brief an die Stadt gewandt, und ihnen geht es um eine andere Komponente — fehlende Schlussrechnungen für 2015 und Änderungsbescheide: „Die Vorauszahlungen für Trink- und Schmutzwassergebühren wurden pünktlich festgesetzt und mit Fälligkeit am 15.02.2016 bei den Hauseigentümern abgebucht“, heißt es in dem Schreiben. „Jedoch fehlen bis zum heutigen Tage die Wasserschlussbescheide.“
Diese hätten seit der 47. Kalenderwoche des Jahres 2015 erstellt werden müssen. Auch lägen die Schlussbescheide für Schmutz- und Trinkwassergebühren, die seit Januar 2016 hätten erstellt werden müssen, „bis zum heutigen Tage nicht vor“.
Das bedeute, dass viele Wuppertaler Hauseigentümer „gehindert sind, die Nebenkostenabrechnungen gegenüber ihren Mietern zu erstellen“, kritisieren die Vereine. Die Grundbesitzer würden damit „massiv doppelt belastet: Sie können nicht abrechnen und müssen die laufenden Gebühren vorfinanzieren“.
Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) räumte am Dienstag im WZ-Gespräch Probleme bei dem Programm ein, mit dem die Änderungsbescheide erstellt werden. „Das ist eine sehr bedauerliche Situation, und ich kann ich mich bei den betroffenen Wuppertalerinnen und Wuppertalern — es sind leider sehr viele — nur entschuldigen.“ Man sei aber in den letzten Zügen der neuen Programmierung und nehme Testläufe vor.
„Ich gehe davon aus, dass wir im April die Änderungsbescheide rauszuschicken können.“ Wer wie die Eisenhardts doppelt gezahlt habe, würde kurzfristig angeschrieben und - falls nicht schon geschehen - gebeten, den Dauerauftrag zu ändern. „Das betrifft im Augenblick noch 5000 Fälle“, so Slawig. Die zuviel bezahlten Beträge sollten rasch zurückerstattet werden, kündigt Slawig an, voraussichtlich noch im April. „Dazu werden zusätzliche Mitarbeiter abgestellt, die das Tempo beschleunigen sollen.“
