Streit um Atomausstieg — Protest vor dem Rathaus
Die Sitzung des Stadtrates stand am Montagabend im Zeichen der Kontroverse um die Energiewende.
Wuppertal. In der Diskussion um den Ausstieg aus der Atomenergie ziehen sich tiefe Gräben durch den Stadtrat: Mit jeweils eigenen Anträgen standen sich CDU und SPD mit ihrer Stimmenmehrheit auf der einen Seite und die Grünen und Linken auf der anderen Seite gestern gegenüber.
Während sich die Politik nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnte, setzten Demonstranten der Umweltorganisation Greenpeace vor dem Rathaus Zeichen: Mit gut 1800 Protestunterschriften forderten sie den Rat auf, ein Gesamtkonzept mit „klaren zeitlichen Vorgaben“ für die Stadtwerke zu verabschieden, was deren Ausstieg aus der Atomkraft und aus der Kohleverstromung betrifft.
Bis 2050 müsse Wuppertal zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien versorgt werden.
Den Mehrheitsantrag der CDU und SPD bezeichneten die Grünen als „weichgespülte Absichtserklärungen zum Atomausstieg“ — und bedauerten, dass man sich nicht auf ihren Kompromiss-Antrag habe einigen können.
Auf Wuppertal bezogen bleibt es im verabschiedeten CDU- und SPD-Antrag beim Appell an die WSW und die Stadt, die eigene Stromerzeugung auszubauen, den Anteil erneuerbarer Energien zu vergrößern und die Maßnahmen zur Energieeffizienz zu erweitern. Ein Verzicht der Stadtwerke auf das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven widerspreche den „Notwendigkeiten einer sicheren Energieversorgung.“
