Offene Sonntage Wie viele verkaufsoffene Sonntage braucht Wuppertal?
Wuppertal · Der Hauptausschuss entscheidet am Mittwoch über die verkaufsoffenen Sonntage in Wuppertal. Es soll wohl weniger Einkaufssonntage geben als im Vorjahr.
Die Ladenöffnung am 8. Dezember ist wohl noch am wenigsten umstritten, folgt man den Stellungnahmen der Gewerkschaft Verdi und der Stadtverwaltung. Einen „Mantel-Sonntag“ wird es aber wohl eher nicht in Wuppertal geben. Die Interessengemeinschaft der Elberfelder Einzelhändler wollte unter diesem Titel am 27. Oktober öffnen. Die Begründung hielt der Prüfung der Verwaltung nicht stand.
Die untersuchte auch die anderen von den Geschäftsleuten in Elberfeld, Ronsdorf Barmen und Vohwinkel erbetenen Erlaubnisse zur Sonntagsöffnung und schlägt vor, eine ganze Reihe davon abzulehnen: in Elberfeld am 15. September und 27. Oktober, in Barmen am 30. Juni und 15. September sowie in Vohwinkel am 7. Juli und 8. Dezember sollen demnach die Türen der Geschäfte geschlossen bleiben. Nach der Prüfung der Verwaltung bleiben nun drei verkaufsoffene Sonntage für Wuppertal. Im vergangenen Jahr waren es vier. Anders sieht es in der Nachbarstadt Solingen aus. Dort ist geplant, Geschäfte in unterschiedlichen Stadtteilen an neun Sonntagen öffnen zu lassen.
In den Wuppertaler Verwaltungsvorlagen zeigt sich, dass die Positionen von Verdi und den Einzelhändlern kaum auf einen Nenner zu bringen sind. Die Gewerkschaft lehnt in ihren Stellungnahmen Ladenöffnungen am Sonntag grundsätzlich ab. Die Beschäftigten des Einzelhandels könnten so nicht an dem gesellschaftlichen Leben an diesem Sonntag teilnehmen, nichts mit ihren Familien unternehmen und keine Sportveranstaltungen besuchen.
Interesse soll überwiegend an der Veranstaltung liegen
Ganz anders lauten die Begründungen des Einzelhandels. So würde etwa die Aktion „Heimat Shoppen“, die für den 15. September in Elberfeld geplant ist, für „eine Stärkung der Wirtschaft vor Ort“ und eine „lebendige Innenstadt“ sorgen. Alles Argumente, die Verdi nicht gelten lassen will. Erkennbar sei, „dass es letztlich die Umsatzinteressen sind, die die Sonntagsöffnungen rechtfertigen sollen“, heißt es von Verdi.
Die Verwaltung hatte in diesem Jahr zwei Aspekte zu prüfen. Zum einen versuchte sie Maßstäbe der Verwaltungsgerichte aus vorangegangenen Urteilen anzusetzen. Demnach muss das Interesse der Besucher überwiegend an der Veranstaltung liegen. Sprich: Mehr Kunden sollen wegen des Festes kommen, als wegen des verkaufsoffenen Sonntags. Daneben erlaubt das Ladenöffnungsgesetz NRW acht verkaufsoffene Sonntage im Jahr, unter anderem, wenn sie der Belebung der Innenstädte dienen.
Das sei insbesondere in Vohwinkel der Fall, wo gut jeder zehnte Laden in den Erdgeschossen leersteht. Zur Gesundheitsmesse seien im vergangenen Jahr an diesem Sonntag 26 Aussteller gekommen. Der Verwaltung genügt dies, während Verdi auch an dieser Stelle protestiert.
Verhalten zufrieden zeigen sich die Einzelhändler in Elberfeld. City-Arkaden-Managerin Katrin Becker sagt: „Wir hätten uns natürlich mehr gefreut, wenn wir zwei oder drei verkaufsoffene Sonntage bekommen hätten“, doch erst im November habe ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts die Händler vor neue Tatsachen gestellt, sodass sie kaum reagieren konnten: „Den Anlass, also ein Fest muss es schon geben, wir sind ja keine Eventagenturen“, fasst sie die Überlegungen ihrer Kollegen zusammen.
Laut Stadtverwaltung habe es im Vorfeld einen runden Tisch gegeben, um Klagen der Gewerkschaft zu verhindern, doch, so Ulrike Schmidt-Keßler vom städtischen Presseamt: „Allen in dieser Frage gerecht zu werden, gleicht der Quadratur des Kreises.“ Verhindern will die Verwaltung, dass eine Klage einen verkaufsoffenen Sonntag wieder so kurzfristig stoppt, wie bei der Barmer Chocolart 2017.
Am Mittwoch, 20. Februar, berät der Hauptausschuss zu den Sonntagsöffnungen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16 Uhr im Ratssaal.
