Wuppertal diskutiert: Wer ist schuld an der Misere?
Etat: CDU fordert Hilfe, SPD will Stadt nicht kaputt sparen. Slawig verspricht bergische Projekte.
Wuppertal. Die katastrophale Situation des Wuppertaler Haushalts und die befürchteten Auswirkungen auf das Leben der Menschen in der Stadt, haben sowohl bei WZ-Lesern als auch der Politik für heftige Reaktionen gesorgt. Die Nachricht von Kämmerer Johannes Slawig (CDU), dass das Defizit 2009 auf zirka 217Millionen Euro steigen wird, die städtischen Schulden dann 1,8 Milliarden Euro betragen - sie hat die Stadt ins Mark getroffen.
In den Online-Foren der WZ fragen sich die Menschen, wie es so weit kommen konnte, wer den Karren an die Wand gefahren hat.
Bernhard Simon, Fraktionsvorsitzender der Wuppertaler CDU stellt indessen fest: "Die Krise ist nicht hausgemacht. Die Verwaltung hat auf ein ganzes Ursachenbündel hingewiesen. Bis vor kurzem konnte noch niemand damit rechnen, dass die weltweite Wirtschaftskrise sich so dramatisch auf unsere Haushaltssituation auswirken wird." Simon fordert Bund und Land auf, der Stadt zu helfen, sagt aber auch, dass die Stadt ihre Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung verstärken muss.
"Wir werden diese Stadt nicht kaputtsparen", sagt indessen der SPD-Vorsitzende und Oberbürgermeister Kandidat Dietmar Bell und erklärt, dass die SPD der Haushaltssperre nur zustimmen werde, wenn "Licht am Ende des Tunnels" zu erblicken sei. Die Stadt, so schreibt Bell, sei "Opfer einer verfehlten Landespolitik." Den Grünen unterstellt er, sie würden Verschwörungstheorien basteln, die FDP wolle "alle kommunalen Gesellschaften privatisieren".
Viele WZ-Leser fordern im Online-Forum Hilfe von Bund und Land für die Stadt, einige, wie etwa Hans Kemper, sehen die Schuld bei der SPD, die die Stadt jahrelang regiert hatte. Kritisch sehen auch einige den Umbau des Döppersbergs, wie etwa Uwe Volke: "Das kann doch nicht wahr sein. Die Karre ist im Dreck, aber dieser sinnlose Umbau am Döppersberg soll weitergehen."
Auch die Linke überlegt, ob es vor diesem Hintergrund "verantwortbar ist, am Döppersberg-Umbau festzuhalten". Oberbürgermeister Peter Jung hatte erklärt, dass der Döppersberg nicht zur Disposition stehe. Jung weist darauf hin, dass die Landesgelder ohne den Umbau verloren seien.
Kämmerer Johannes Slawig (CDU) hatte während der Bekanntgabe des Rekorddefizits die Wuppertaler bereits auf harsche Einschnitte vorbereitet. "Es wird kein Manna vom Himmel fallen", sagte er. Aber: Laut Slawig soll es sechs Projekte geben, die die bergische Zusammenarbeit forcieren und Kosten sparen. Explizit nannte er die Kultur, das Gesundheitsamt und das Gebäudemanagement.
