Digitalisierung Wuppertal vergibt Auftrag für den Breitband-Ausbau im Dezember
Wuppertal · Verhandlungsphase der Ausschreibung läuft. Anschlüsse in den vernachlässigten Gebieten müssen 2021 fertig sein.
Endlich eine schnelle Internetverbindung – darauf warten rund 3000 Wuppertaler in schlecht versorgten Gebieten ungeduldig. Die Ausschreibung für den Ausbau über staatliche Fördermittel läuft, erklärt der Breitbandbeauftragte der Stadt, Guido Gallenkamp. Er schätzt vorsichtig, dass im Dezember der Auftrag vergeben werden könnte. Wann die Arbeiten beginnen, liege dann in der Verantwortung des beauftragten Netzversorgers. Aber eins steht fest: Die Arbeiten müssen Ende 2021 erledigt sein – daran sind die Fördergelder gebunden.
„Steuererklärung über das Internet? Da frage ich lieber beim Finanzamt nach, wie groß das Datenpaket ist“, nennt Jutta Lucas-Bodey ein Problem mit einer schlechten Internetverbindung. Filme kann sie nur im Fernsehen oder aus der Mediathek ansehen: „Streamen geht nicht.“ Und als Vermieterin weiß sie: „Mieter fragen auch nach der Internetverbindung – das wird immer schwieriger.“ Sie wohnt in Laaken, einem der „weißen Flecken“ der Stadt in Bezug auf die Internetverbindung. Deren bessere Anbindung sich für die Netzversorger nicht lohnt.
Bezirksregierung überprüft
jedes einzelne Angebot
Für diese Bereiche hat die Stadt eine „Wirtschaftlichkeitslückenförderung“ beantragt. „Das heißt, alles, was zur schwarzen Null fehlt, wird gefördert“, erklärt Guido Gallenkamp. Die Förderung laufe über sieben Jahre, entsprechend müssten die Bewerber für sieben Jahre kalkulieren. Vergeben wird der gesamte Auftrag an ein Unternehmen. Insgesamt 21,2 Millionen Euro sind dafür bewilligt. 50 Prozent übernimmt der Bund, das Land normalerweise 40 Prozent, für arme Kommunen wie Wuppertal sogar 50 Prozent.
Die Ausschreibung wurde im Februar veröffentlicht, dann konnten sich zunächst Unternehmen auf ihre Eignung prüfen lassen, erläutert Guido Gallenkamp. Inzwischen sei die zweite Phase angelaufen, in der geeignete Bewerber aufgefordert werden, ein konkretes Angebot abzugeben. Die Stadt werde gegebenenfalls auf mögliche Verbesserungen wie günstigere Kabelwege oder Hindernisse für Baustellen wie etwa einen Schulweg hinweisen.
Wie viele Unternehmen am Verfahren teilnehmen, könne nicht veröffentlicht werden. Die Angebote würden zudem noch von Bundesnetzagentur, Bund, Land und Bezirksregierung kontrolliert, ob sie den Förderrichtlinien und dem Wettbewerbsrecht entsprechen. Erst dann werde es auch einen endgültigen Förderbescheid geben.
Viel zu lange dauert das alles, sagt Jutta Lucas-Bodey: Seit der Förderzusage sei schon viel zu viel Zeit vergangen. Guido Gallenkamp erläutert, dass eine erste Förderung das Erstellen eines Masterplans finanzierte, es dann eine Markterkundung gab und alle Anbieter befragt wurden, wo sie Ausbau planen. Die Ungeduld der Wuppertaler kennt er: „Es rufen ständig Bürger an“, berichtet er.
Auf die Umsetzung wartet auch Andreas Zawierucha, Vorstand des Herbringhauser Bürgervereins. „Wir haben das ja damals angestoßen“, sagt er. Denn die Siedlung mit etwa 150 Haushalten habe schon vor Jahren für bessere Internetanschlüsse gekämpft. Zawierucha sagt: „Unser Ortstermin mit Politikern hat dazu geführt, dass wir jetzt einen Masterplan haben.“
Die Herbringhauser haben sich in der Zwischenzeit selbst geholfen, eine bessere Verbindung per Funk einrichten lassen. „Damit kommen wir gut zurecht, das ist stabiler als LTE“, sagt Zawierucha. Aber die Funkverbindung reiche nicht überall hin und erreiche auch nicht eine so große Übertragungsleistung. Deshalb war der Ärger groß, als man Herbringhausen zunächst aus dem Masterplan ausschließen wollte. Davon ist man inzwischen abgerückt. „Wenn das Breitband endlich kommt, machen wir ein Fass auf“, kündigt Zawierucha an.
