Kommunalwahl Was macht eigentlich eine Bezirksvertretung?
Wuppertal · Das gewählte Gremium ist das bürgernächste in einer Stadt. Trotzdem kennen es viele nicht.
Bei der Kommunalwahl am 13. September können wir drei Stimmen abgeben: eine für den Oberbürgermeister, eine für die Mitglieder des Stadtrats und eine für die Mitglieder der Bezirksvertretung, kurz „BV“ genannt. Was ist das für ein Gremium? Das erklärt die WZ in dieser Ausgabe unter anderem mit einer Grafik (S. 22) und gibt in einer Serie den Parteien Gelegenheit darzustellen, was sie in den Bezirken erreichen wollen. Die Serie beginnt mit der BV Barmen (S. 25).
Bezirksvertretungen sind das politische Gremium der Stadt, das den Bürgern am nächsten ist. Denn hier geht es um Angelegenheiten aus dem unmittelbaren Umfeld der Bürger. Die Bezirksvertreter kennen ihren Bezirk gut und wissen oft besser als Ratsmitglieder über die Wünsche und Bedürfnisse der Bürger Bescheid. Im Amtsdeutsch heißt das, die BV kümmert sich um Angelegenheiten von „bezirklicher Bedeutung“ – wenn sie nicht für die ganze Stadt relevant sind.
Typische Themen in BV-Sitzungen sind etwa die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr, Parkverbote oder die Benennung von Straßen. Aber auch bei überbezirklichen Angelegenheiten muss noch vor dem Rat die Bezirksvertretung gehört werden, etwa bei der Planung von Bauprojekten. An den Beratungen zur Haushaltssatzung der Stadt wirken die Bezirksvertretungen ebenfalls mit.
In Wuppertal gibt es den zehn Stadtbezirken entsprechend zehn Bezirksvertretungen. In ihnen sitzen je nach Einwohnerzahl des Bezirks 13 bis 19 Bezirksvertreter. Sie werden für fünf Jahre gewählt und wählen aus ihrer Mitte einen „Bezirksbürgermeister“. Er leitet die Sitzungen und repräsentiert den Stadtbezirk. In letzter Zeit haben sich die Bezirksbürgermeister aller BVen gemeinsam dafür eingesetzt, den Stellenwert der Bezirksvertretungen in der Stadtpolitik zu stärken.
Die BVen treten sechs bis neun Mal im Jahr zusammen. An den Sitzungen nehmen oft Ratsmitglieder aus dem Stadtbezirk teil. Sie diskutieren mit, haben aber kein Stimmrecht. Zudem ist fast immer ein Vertreter des Oberbürgermeisters dabei, etwa Dezernenten oder andere Leitungskräfte, um etwa Ansichten der Stadt zu erläutern. Sie werden auch „Pate“ oder „Patin“ der BV genannt. Die Sitzungen sind öffentlich, Bürger können zuhören, dürfen aber nicht mitdiskutieren.
Um die praktische Vorbereitung der Sitzungen, etwa den Versand der nötigen Unterlagen, kümmern sich Geschäftsführer – Verwaltungsmitarbeiter der Stadt. Früher mussten sie dafür oft dicke Papierstapel sortieren, eintüten und danach verschicken. Heute nutzen fast alle Bezirksvertreter die online bereitgestellten Unterlagen. Diese sind im Internet öffentlich einsehbar unter
