Wuppertaler Abgeordnete: Mit breiter Brust zur Neuwahl
Die drei Wuppertaler SPD-Abgeordneten haben Chancen auf eine Wiederwahl, für Linke und FDP wird’s schwer.
Wuppertal. „Für uns ist die Entwicklung etwas überraschend gewesen, aber es ist so, wie es ist.“ Dietmar Bell, Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordneter, blickt gelassen auf die Anfang Mai anstehenden Neuwahlen und verweist auf die Erfolge für Wuppertal, die erzielt werden konnten.
Sowohl der Solidarpakt Kommunalfinanzen als auch der anstehende Ausbau der L 419 zeigt nach Einschätzung von Bell, wie erfolgreich die Arbeit der drei Wuppertaler SPD-Abgeordneten in Düsseldorf gewesen sei.
„Wir gehen mit breiter Brust in die Neuwahlen“, sagte er. Nun müssten die Wuppertaler entscheiden, wer in den neuen Landtag einziehen werde. Bells Fazit: „Wir haben viel erreicht, und wir werden uns nicht verstecken.“
Auch sein FDP-Kollege Marcel Hafke gibt sich optimistisch — trotz der aktuellen Umfragewerte, die seine Partei bei etwa zwei Prozent sehen: „Es wird eine Riesen-Herausforderung“, sagte der Abgeordnete, der erst seit knapp zwei Jahren im Landtag sitzt, „aber die Entscheidung für Neuwahlen war richtig.“
Hannelore Krafts Haushalt hätte die FDP in der vorliegenden Form niemals zustimmen können, so Hafke weiter — „und ich glaube fest, dass die Wähler es honorieren, wenn eine Partei zu ihren Haltungen steht.“
Er verwies ferner darauf, dass die FDP die umstrittene Diätenerhöhung von 500 Euro für die Landtagsabgeordneten abgelehnt habe. Und wenn es für ihn doch nicht klappt mit dem Wiedereinzug in den Landtag? „Ich bin da entspannt — ich habe einen anständigen Beruf“, sagte Hafke, der seit 2008 eine Versicherungsagentur führt.
Andreas Bialas, der ebenso wie die anderen Wuppertaler SPD-Abgeordneten direkt gewählt worden war, geht davon aus, dass Rot-Grün nach der Neuwahl eine Mehrheit im Land haben werde. „Für mich stoppt jetzt die Arbeit, das finde ich bedauernswert“, sagte er, freut sich aber schon auf die Wahl und will erneut das Vertrauen der Wuppertaler für sich gewinnen.
„Es gibt keine Alternative, nachdem die Opposition unseren Haushalt abgelehnt hat“, sagt Josef Neumann, der dritte Wuppertaler SPD-Abgeordnete, zu den Neuwahlen. Für Wuppertal sei der Ausgang der Wahl wichtig, weil er die Sorge habe, dass eine andere Landesregierung den Solidarpakt für die Kommunalfinanzen aufkündigen könnte.
Neumann erinnert an Erfolge, wie etwa die Abschaffung der Studiengebühren oder das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr. „Wuppertal hat von unserer Arbeit massiv profitiert.“
Gunhild Böth, Abgeordnete der Linken, zeigte sich mit Blick auf die Neuwahl gestern Abend zuversichtlich, „dass wir wieder in den Landtag kommen“ — nach mitgetragenen Entscheidungen wie etwa bei der Abschaffung der Studiengebühren. Und: Die Minderheitenregierung habe die Diskussionskultur gefördert und damit „der Demokratie gut getan.“
