Wuppertal Wuppertaler Haushalt: Defizit steigt auf 6,8 Millionen
Kämmerer muss den Haushaltsplan-Entwurf erneut anpassen.
Kämmerer Johannes Slawig musste den Haushaltsplan-Entwurf 2018/19 erneut anpassen. Das Defizit für 2018 beläuft sich demnach auf 6,8 Millionen Euro, Anfang November rechnete er noch mit einem Fehlbetrag von „rund fünf Millionen Euro“. Mehrkosten, die jetzt in den Haushaltsplan-Entwurf aufgenommen wurden: Da das Jobcenter aufgrund der 2017 gestiegenen Zuwanderung mit steigenden Kosten im Bereich Unterkünfte rechne, veranschlage man zwei Millionen Euro Mehrkosten im nächsten und drei Millionen Euro in 2019.
Wegen des Defizits ist der Haushalt 2018 nicht genehmigungsfähig. Man werde daher auch die Konsolidierungshilfe des Landes für 2017 (60 Millionen Euro) und für 2018 mehr als 40 Millionen Euro nicht ausgezahlt bekommen.
Die Mittel würden 2019 rückwirkend ausgezahlt — wenn dann der Haushaltsausgleich erreicht werden würde. Für die Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG,) die im Rat beschlossen wurde, werde eine Pauschale in Höhe von jährlich zwei Millionen Euro in den Entwurf aufgenommen. Ursprünglich war im Haushaltsentwurf mit einem Defizit von 18 Millionen Euro gerechnet worden. Erhöhte Schlüsselzuweisungen des Landes führten dazu, dass Slawig mit 4,7 Millionen Euro mehr rechnen kann. Weiterhin ergibt sich aus Sicht des Kämmerers eine deutliche Verbesserung bei der Umlage vom Landschaftsverband. „Da haben wir eine Verbesserung von 9,6 Millionen Euro zu erwarten“, so Slawig. Diese Senkung der Umlage müsse aber noch im Mai beschlossen werden. Die Parteien werden am 18. Dezember über den Haushaltsentwurf abstimmen. pasch
