Politik in Schieflage Wuppertals Oberbürgermeister Uwe Schneidewind reagiert auf Kritik an Ratsarbeit
Wuppertal · Der Verwaltungschef antwortet auf die offenen Briefen aus der Bürgerschaft.
Der Stadtverband der Bürgervereine, die „Wuppertal Botschafter“ und der Stadtmarketingverein „Wuppertal aktiv“ haben sich mit Stellungnahmen zur kommunalpolitischen Lage an den Oberbürgermeister und die Ratsfraktionen gewandt und die Ratsarbeit der vergangenen Monate in einigen grundlegenden Dingen sowie deren negative Außenwirkung für die Stadt Wuppertal kritisiert. Nun hat auch Oberbürgermeister Uwe Schneidewind seinerseits zur Feder gegriffen, um den Briefeschreibern seine Haltung zu dem Thema zu verdeutlichen.
In seiner Antwort bedankt sich Schneidewind bei den Multiplikatoren und betont: „Wir sind uns völlig einig in der Einschätzung: Die Entwicklung der vergangenen Wochen, die in der gescheiterten Wahl eines Dezernenten ihren traurigen Höhepunkt fand, hat ein verheerendes Bild für die Stadt abgegeben, sowohl nach innen als auch nach außen.“ Hinzu kommen laut Schneidewind die angekündigten Wechsel des Wuppertaler Beigeordneten Arno Minas nach Münster und des Interimsleiters der Wuppertaler Wirtschaftsförderung, Marco Trienes, der nach Paderborn geht. „All das hat Verunsicherung und Unverständnis über die Vorgänge im Rathaus erzeugt, die ich sehr gut nachempfinden kann“, sagt das Stadtoberhaupt.
„Auch ich habe nach der gescheiterten Wahl eines neuen Dezernenten öffentlich meine Enttäuschung zum Ausdruck gebracht, gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass nun alle politisch Verantwortlichen in der Pflicht stehen, sich gemeinsam auf einen politischen Neustart zu verständigen und für belastbare Mehrheiten bei der Neuordnung des Verwaltungsvorstandes zu sorgen.“
In diesem Sinne sondiere er aktuell in Gesprächen mit den Fraktionen die Lage. „Meine eindringliche Erwartung ist, im August gemeinsam zu einer konkreten Lösung mit Blick auf die Ratssitzung am 5. September 2023 zu kommen, um den Wuppertaler Verwaltungsvorstand zukunftsfest aufzustellen“, so untermauert der oberste Bürger der Stadt seine Hoffnung auf konstruktive Gespräche aller Beteiligten. Das Pina Bausch Zentrum, die Buga 2031 und die Neugestaltung der Innenstadt seien „drei unendlich wichtige Zukunftsthemen“, die Wuppertal in den nächsten Jahren nachhaltig prägen und voranbringen würden, so Schneidewinds Auffassung. Er mahnt: „Ein Vakuum oder monatelange Hängepartien und Übergangslösungen können wir uns vor diesem Hintergrund nicht leisten.“ Es sei daher absolut notwendig, dass die Verwaltung an ihrer Spitze handlungsfähig bleibe und die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat funktioniere.
Schneidewind schließt sein Antwortschreiben mit den Worten: „Ich bin guter Dinge, dass wir gemeinsam auf diesen Pfad zurückkehren können. In diesem Sinne begrüße ich auch Ihre öffentlichen Stellungnahmen, denn sie untermauern den Wunsch der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger nach einer konstruktiven Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt.“
