Grünes Licht für Berliner Schloss
Berlin (dpa) - Überwältigende Mehrheit für ein Jahrhundertprojekt: Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab am Mittwoch endgültig grünes Licht für den Wiederaufbau des Berliner Schlosses - allerdings mit einer kahlen Kuppel.
Bis auf die Linken stimmten alle Fraktionen einem Kostenanstieg um 38 Millionen Euro zu. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa von Teilnehmern.
Mit der Entscheidung kann das Genehmigungsverfahren anlaufen. Der Baubeginn ist für 2014 geplant. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) sprach von einem „guten Tag für die Kultur in Berlin und ganz Deutschland“. Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz bedauerte den Verzicht auf die barocke Kuppelhülle.
Insgesamt soll das Projekt jetzt 590 Millionen Euro kosten. 2007 hatte der Haushaltsausschuss noch 552 Millionen Euro als Obergrenze festgelegt. Die Kostensteigerung ergibt sich laut Finanzministerium durch die steigenden Preise im Baugewerbe.
Union, FDP und Grüne lehnten „Extras“ wie die Ausgestaltung der Kuppel und dreier Portale sowie ein Dachcafé ab. Die Zusatzkosten von 28,5 Millionen Euro müssten durch Spenden aufgebracht werden, hieß es in einem gemeinsamen Antrag. Die SPD forderte nach Angaben ihres Berichterstatters Johannes Kahrs, notfalls auch Steuergelder zu verwenden. „Einen Torso an einem so zentralen Ort Berlins können wir uns nicht leisten.“
Knapp 30 der 590 Millionen Euro Baukosten wurden gesperrt. Sie sollen für mögliche Risiken und weitere Kostensteigerungen zurückgehalten werden. Der CSU-Abgeordnete Bartholomäus Kalb sagte: „Der Beschluss ist eine gute Entscheidung für Berlin und seine Entwicklung.“ Linken-Kulturexpertin Luc Jochimsen kritisierte, die Mehrkosten würden nach dem Motto bewilligt: „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich's gänzlich ungeniert.“
Nach Ansicht der FDP-Parlamentarierin Claudia Winterstein hat der Ausschuss mit der Entscheidung den Willen bekräftigt, das historische Stadtschloss zu vollenden. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung im Rahmen ihrer Sparbeschlüsse den Baustart von 2011 auf 2014 verschoben. Bis 2019 soll das Projekt fertig sein.
Den Löwenanteil der Baukosten übernimmt mit 478 Millionen Euro der Bund, 32 Millionen steuert Berlin bei. 80 Millionen sind aus Spenden zugesagt - die Kuppel und andere Extras noch nicht mitgerechnet. Bisher hat der Förderverein erst etwa 15 Millionen Euro gesammelt.
Das Schloss war 1950 von der DDR gesprengt worden. Mit der Rekonstruktion soll unter dem Namen Humboldt-Form ein neues Kultur- und Kommunikationszentrum im Herzen Berlins entstehen. Hauptnutzer der mehr als 40 000 Quadratmeter werden die Staatsbibliothek, die Humboldt-Universität und vor allem die Preußenstiftung sein. Sie will in der Nachbarschaft der Museumsinsel ihre hochkarätige Sammlung außereuropäischer Kunst zeigen.
