Analyse: Neue Spannungen im Südkaukasus
Ein Jahr nach dem Krieg ist zwischen Georgien und den Provinzen keine Ruhe eingekehrt.
Düsseldorf. Am späten Abend des 7. August 2008, heute vor einem Jahr, setzten 12000 georgische Soldaten zum Sturm auf Tschinwali an, die Hauptstadt der abtrünnigen Provinz Südossetien. Fünf Tage später hatten reguläre russische Truppen die Georgier aus Südossetien wieder vertrieben und standen nun selbst in der grenznahen georgischen Stadt Gori.
Sie hielten den Hafen Poti besetzt, um Waffenlieferungen an die Regierung von Michail Saakaschwili zu verhindern. Zwei Wochen später erkannte Russland Abchasien und Südossetien als selbständige Staaten an.
Eine Maßnahme, die vom Westen als Bruch des Völkerrechts gewertet und deshalb nicht anerkannt wird. Moskau stationierte gleichwohl nach Verträgen mit den beiden Regierungen jeweils 3700 Soldaten zum Schutz von Abchasien und Südossetien.
Heute, ein Jahr später, steigen die Spannungen wieder. Georgier und Südosseten melden jeweils Übergriffe der anderen Seite. Viele Südosseten flüchten wieder zu ihren Verwandten nach Nordossetien. Russland versetzte zum Jahrestag seine Truppen in beiden Regionen in Alarmbereitschaft und warnte Georgien, es werde "alle verfügbaren militärischen Mittel" einsetzen, um die südossetischen Bürger und seine Soldaten zu schützen.
Zugleich versuchte Russlands Generalstabschef Anatoly Novogitsin zu beruhigen: Georgien sei derzeit trotz der Wiederaufrüstung durch die USA militärisch "zu keiner ernsthaften Aggression" in der Lage.
Trotz ihrer Anerkennung durch Russland führen Abchasien und Südossetien heute eine völkerrechtliche Paria-Existenz wie das Kosovo, Taiwan oder die Republik Nordzypern. Es sind Protektorate, die ohne ihre Schutzmacht nicht überlebensfähig wären. Allerdings sind die Unterschiede augenfällig: Abchasien hat demokratische Strukturen.
Der Miniaturstaat Südossetien dagegen macht Moskau erhebliche Probleme. Die Aufbauhilfe verschwindet häufig in korrupten Kanälen, und der selbstherrliche Präsident Kokojty verlangt die Wiedervereinigung mit Nordossetien und damit den Anschluss an Russland.
Moskau lehnt das mit Blick auf die internationale Kritik strikt ab. Beobachter aber glauben, dass es dazu langfristig keine Alternative gibt. Denn faktisch, auch durch die engen Verbindungen zu Nordossetien, sind die Südosseten schon heute Teil der Russischen Föderation.
