Gefährlich kompliziert
Knut Pries kommentiert die Libyen-Strategie der NATO.
Weg mit Gaddafi — Nato und EU haben dasselbe Ziel, sind aber unterschiedlich aufgestellt. Die EU-Staaten haben wichtige Teile der Politik gemeinsamen Organen übertragen.
Die Allianz ist lediglich eine Kooperation souveräner Staaten. Das Einzige, was feststeht, ist solidarische Verteidigung: Wenn einer angegriffen wird, schützt ihn das Bündnis. Alles andere ist im jeweiligen Fall zu klären.
Entsprechend unsortiert präsentiert sich die Nato in der Marathon-Debatte über die Libyen-Kampagne. Das vorläufige Ergebnis ist eine schaurig komplizierte Struktur: Die Nato übernimmt die Kontrolle des Luftraums, bombardiert aber (noch) nicht Gaddafis Bodentruppen. Diesen Teil des UN-Auftrags erledigt vorerst weiter die Koalition, an der zwei arabische Staaten mitwirken.
In Kürze sollen beide Stränge zusammengeführt und einer gemeinsamen politischen Kontrolle unterstellt werden. Wie das funktionieren soll, erläutert jeder der Verantwortlichen anders.
Den Libyern wird rätselhaft bleiben, wer jetzt im einzelnen mit welchen Mitteln für was genau kämpft. Man kann nur hoffen, dass es ganz schnell gelingt, mehr Klarheit in die Intervention zu bringen — und ihr bis dahin kein größerer Fehlschlag mit zivilen Opfern unterläuft.