Keine schnelle Visumfreiheit mit Russland in Sicht
Berlin (dpa) - Zwischen Russland und der EU ist weiterhin keine schnelle Visumfreiheit in Sicht. Zwar stellte Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin in Berlin Erleichterungen bei den Reisebestimmungen in seinem Land in Aussicht.
Er betonte aber nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verbesserungen seien auf beiden Seiten nötig. Merkel stellte Erleichterungen für Geschäftsleute in den Vordergrund, dämpfte aber die Erwartung einer generellen Visumfreiheit.
Merkel sagte: „Ich weiß, dass das aus russischer Perspektive sehr lange dauert und dass Russland da nicht sehr zufrieden ist.“ Mit Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedew sei über die Visa-Fragen gesprochen worden. „Wir haben verabredet, dass wir einen Plan machen, welche Schritte wir gehen müssen, um zu einer Visumfreiheit zu kommen.“ Man müsse sich Schritt für Schritt der Visumfreiheit nähern. Als eine der ersten Zielgruppen nannte sie Geschäftsleute. Deutsche Investoren in Russland beklagen immer wieder Visumschwierigkeiten und Reisebehinderungen als großes Ärgernis.
Merkel betonte, Deutschland habe noch einige Bedenken und offene Fragen. Näher ging sie darauf nicht ein. Unter anderem werden bei einer pauschalen Öffnung der Grenzen negative Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt befürchtet. Merkel sagte: „Von einem Tag auf den anderen werden wir nicht zu Visumfreiheit kommen.“ Das hatte sie in der Vergangenheit häufiger erklärt.