De Maizière schätzte den Flurfunk falsch ein
Selbst der Koalitionspartner FDP geht auf Distanz zum Verteidigungsminister.
Berlin. Der versuchte Befreiungsschlag des Verteidigungsministers vom Mittwoch ist zum Flop geworden. Mehr noch: Die Lage hat sich für Thomas de Maizière eindeutig verschlechtert.
Die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss wollen daher heute nachhaken, wann er tatsächlich vom Scheitern des mehr als 500 Millionen Euro teuren Projektes erfahren hat.
De Maizière hatte versichert, er sei erst am 13. Mai durch seine Staatssekretäre über den Stopp des Drohnenvorhabens unterrichtet worden. Doch schon am 7. Mai soll er in einem Gespräch mit dem „Donaukurier“ auf ein mögliches Aus für den „Euro Hawk“ hingewiesen haben.
Zudem, so der neue Vorwurf, hat es im Ausschuss offenbar Ungereimtheiten bei seinen Angaben zu den zeitlichen Abläufen gegeben. Das Ministerium wies das zurück.
De Maizière betonte im „Focus“, dass er vor dem 13. Mai nur informell über Schwierigkeiten informiert war: „Ich habe durchaus von Problemen gehört.“ Gespräche auf Fluren ersetzten aber keine offizielle Information: „Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt.“
Die FDP sieht das ganz anders und setzt sich ab: Generalsekretär Patrick Döring kritisierte, man müsse „von einem Minister erwarten, dass er die Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und Klarheit von seinen Beamten verlangt“.
Es scheint also tatsächlich für den 59-Jährigen enger zu werden. Die Autorität de Maizières im eigenen Haus habe stark gelitten, weil der Eindruck entstanden sei, er habe Verantwortung abschieben wollen. Zwar stehen führende Unionspolitiker nach wie vor zu ihm. Doch in der Unionsfraktion spricht man von einer Belastung im Wahlkampf.
Für die Opposition ist ein Rücktritt schon in Sichtweite: „Der Minister verstrickt sich in abenteuerliche Widersprüche“, so Grünen Fraktionschef Jürgen Trittin. Sollte de Maizière in den nächsten Tagen tatsächlich sein Amt aufgeben müssen, wäre dies auch ein herber Schlag für Angela Merkel.
Nach dem Aus für Annette Schavan und Norbert Röttgen ist de Maizière einer der letzten, echten Vertrauten Merkels am Kabinettstisch.