Drohnen-Affäre: SPD wirft de Maizière Lüge vor
Thomas de Maizière (CDU) weist Vorwurf zurück: „falsche Unterstellung“.
Berlin. Die SPD bezichtigt Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Drohnen-Affäre der Lüge. „Wir müssen davon ausgehen, dass er nicht die Wahrheit gesagt hat“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag. Hintergrund ist ein Bericht des „Donaukuriers“, wonach der Minister ein Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ früher erahnt haben soll als bisher angenommen. Dieser wies den Vorwurf zurück: „Das ist eine falsche Unterstellung.“
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich erneut hinter ihren Minister. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, de Maizière habe den Parlamentsausschüssen „sehr offen, sehr umfassend berichtet“. Es habe sich nichts daran geändert, dass Merkel Vertrauen in ihren Minister habe.
Einen Rücktritt de Maizières hält eine Mehrheit der Deutschen derweil nicht für nötig. 61 Prozent sind im aktuellen ZDF-Politbarometer der Meinung, der CDU-Politiker könne im Amt bleiben. In der Beliebtheits-Rangliste der zehn wichtigsten Politiker stürzte de Maizière im Vergleich zu Mai aber vom dritten auf den neunten Platz ab. dpa