Analyse: Stunde der Wahrheit für die Bundeswehr
Am Mittwoch gibt der Verteidigungsminister bekannt, welche Standorte geschlossen werden sollen.
Berlin. Nach monatelangen Spekulationen über Standortschließungen schlägt für die Bundeswehr am Mittwoch — allerdings im Schatten der schlagzeilenträchtigen Euro-Debatte im Parlament — die Stunde der Wahrheit: Verteidigungsminister Thomas de Maizière gibt bekannt, welche der 400 Kasernen und anderen militärischen Einrichtungen nach der drastischen Truppenverkleinerung bestehen bleiben. Laut „Bild“ sollen 30 Standorte geschlossen werden.
Der CDU-Politiker selbst spricht von „gewaltigen Veränderungen“. Die Standortentscheidung ist die letzte wichtige Weichenstellung der Bundeswehrreform nach dem Aussetzen der Wehrpflicht sowie der Festlegung der Truppenstärke und der Grobstrukturen. Sie wird in den Kommunen mit Spannung erwartet, weil die Bundeswehr für diese ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist — Proteste sind programmiert. Der Minister verspricht betroffenen Standorten aber Ausgleichsmaßnahmen aus den Etats von Bund und Ländern.
Die Reform war im Frühjahr 2010 von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Weg gebracht worden. Die Bundeswehr soll von ursprünglich 250 000 auf 170 000 bis 185 000 Soldaten schrumpfen — je nachdem wie viele junge Leute sich für den neuen Freiwilligendienst finden. Das Aussetzen der Wehrpflicht hat bereits zu einer Verkleinerung auf rund 200 000 Soldaten geführt.
Der Verteidigungsminister hat vier „nachvollziehbare Kriterien“ benannt, nach denen die Einsparentscheidungen getroffen worden sind. Das seien Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche.
Besonders heftiger Widerstand dürfte dabei aus Schleswig-Holstein kommen. Denn dort will de Maizière dem Vernehmen nach gleich zwei Marine-Stützpunkte schließen: Glücksburg und Eckernförde. Allein in Glücksburg sind fast 1000 Menschen bei der Bundeswehr angestellt, sie ist der größte Arbeitgeber der Stadt.
Über einen Standort hat der Minister schon offiziell entschieden: In Bonn bleiben der erste Dienstsitz des Ministeriums sowie 4000 Bundeswehr-Dienstposten erhalten. Gleichzeitig will der Minister aber so viele Mitarbeiter seines Hauses wie möglich nach Berlin verlagern. Derzeit sind von mehr als 3000 Mitarbeitern rund 500 in Berlin. Das Ministerium geht davon aus, dass künftig bis zu 1250 Mitarbeiter in Berlin arbeiten können.
