Blockupy-Bündnis trägt Protest vor Europäische Zentralbank
Frankfurt/Main (dpa) - Mit Protesten vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt hat das Blockupy-Bündnis gegen die Krisenpolitik der EU demonstriert. Auch die Deutsche Bank und der Flughafen waren am Freitag Ziele der Kapitalismuskritiker.
Zu einer zentralen Demonstration an diesem Samstag in Frankfurt erwarten die Veranstalter bis zu 20 000 Teilnehmer. Am frühen Freitagmorgen versammelten sich die Aktivisten bei strömendem Regen vor dem Gebäude der EZB in der Innenstadt. Während Blockupy von etwa 3000 Teilnehmern sprach, zählte die Polizei etwa 1000 bis 1400 Protestierende. Umstritten war auch, ob es tatsächlich zu einer Blockade der EZB kam, wie das Bündnis verkündete.
Die mehrtägigen Proteste in Frankfurt richten sich den Organisatoren zufolge gegen das „Spardiktat der EU“, gegen Sozialabbau, Spekulationen mit Nahrungsmittel, Ausbeutung in Textilfabriken und die Abschiebepraxis am Flughafen. Die Organisatoren sahen den Aktionstag als Erfolg: „Wir haben beweisen: Wir können den Alltag dieses kapitalistischen Systems stören“, sagte eine Sprecherin am Nachmittag.
Nach dem Protest vor der EZB demonstrierten laut Polizei rund 300 Menschen mit einer lautstarken Aktion vor der Deutschen Bank gegen Spekulationen mit Nahrungsmitteln. Später war auch der Frankfurter Flughafen an der Reihe, dort richtieten sich die Proteste gegen Abschiebungen. Die Polizei setzte kurzzeitig Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Erst mit mehrstündiger Verspätung konnte der Demonstrationszug dann friedlich durch den Flughafen ziehen.
Den Aktionen war ein längeres juristisches Hickhack vorausgegangen, weil die Stadt die Proteste nicht genehmigen wollte. Letztlich gab aber der Hessische Verwaltungsgerichtshof grünes Licht, wenn auch unter Auflagen. Die Proteste blieben laut Polizei weitgehend friedlich. Bis zum Abend gab es den Angaben zufolge weniger als ein Dutzend Festnahmen.
Aufgerufen zu den Blockupy-Tagen haben unter anderem das Bündnis Interventionistische Linke, Attac, gewerkschaftliche Jugendorganisationen, die Linkspartei, das kommunistische „Ums Ganze“-Bündnis sowie Aktivisten von „Occupy“, die im Herbst 2011 vor der EZB ihre Zelte aufgeschlagen hatten.