De Maizière will Anfang Juni Bericht zum „Euro Hawk“ vorlegen
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will den Bundestag am 5. Juni über die Entscheidungsprozesse bei dem gescheiterten Drohnenprojekt „Euro Hawk“ informieren.
Eine Sprecherin seines Hauses wollte sich am Sonntag nicht zu Berichten äußern, wonach der Bundeswehr die Zulassungsprobleme bei der Drohne schon seit 2004 bekannt waren.
„Das kann ich nicht bestätigen“, sagte die Sprecherin auf Anfrage. De Maizière habe in seiner Regierungserklärung am Donnerstag angekündigt, dass das Projekt jetzt chronologisch von Beginn der Konzeptionsphase 2001 an aufgearbeitet werden solle. Dazu sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden. Bei der nächsten regulären Sitzung des Verteidigungsausschusses am 5. Juni wolle der Minister das Ergebnis vorlegen. Da würden alle Fragen beantwortet. „Vorher können wir nichts sagen.“
Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtet, die Bundeswehr habe schon seit mindestens neun Jahren von den Zulassungsproblemen gewusst. Bereits drei Jahre vor dem Vertragsschluss 2007 hätten die Flugsicherung, die Industrie und die Zulassungsstelle der Bundeswehr mehrfach auf den fehlenden Kollisionsschutz hingewiesen, ohne den keine Zulassung im zivilen Luftraum möglich ist. De Maizière hatte das Projekt am vergangenen Dienstag gestoppt.